Piratenpartei

[martinsgarten]

Ich habe sie zur Europawahl gewählt, und werde es zur Bundestagswahl wieder tun !

Die Aparatschicks der anderen Parteien reichen mir.

Bundesparteitag - Piratenpartei: Klar zum Entern
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Die- ... 05,2839977
In Schweden stellt die Piratenpartei bereits einen EU-Abgeordneten, in Deutschland will sie ins Parlament. "Lasst uns für die Freiheit kämpfen!", heißt es beim ersten Bundesparteitag in Hamburg. Und das ist nicht als Witz gemeint.

[martinsgarten]

Spaßparteien haben bei der diesjährigen Bundestagswahl nichts zu lachen. Ob Raucherpartei, Bergpartei oder die Partei der Satirezeitschrift „Titanic“ – alle bekamen sie keine Zulassung.
Dennoch dürfen bei der Wahl Ende September 21 Splitterparteien an den Start gehen. Einige sogar mit Chancen.

HB BERLIN. Dazu zählt die Piratenpartei und die Freie Union der ehemaligen CSU-Rebellin Gabriele Pauli.
Bei seiner Sitzung in Berlin billigte der Bundeswahlausschuss diesen Vereinigungen am Freitag den Status einer Partei für die Wahl am 27. September zu.
Die 30 abgelehnten Vereinigungen haben noch die Möglichkeit, Einspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses einzulegen

Warum die Bundestagswahl spaßfrei sein wird

[ist gegangen worden]

Gabriele Pauli,die Königsmörderin.
Hat das nicht Lafontaine bei Schroeder auch versucht?
Beide sind gescheitert und beide wollten den Thron durch einen Putsch erobern...oder verstehe ich hier was falsch?

[martinsgarten]

Prognose: Piratenpartei könnte Merkel stürzen

Tatsächlich geht LifeGen von 11 Prozent für die Piratenpartei und keiner Mehrheit für die Große Koalition als Folge der Bundestagswahlen aus. Anhand unseres speziellen IP-Wahlverhalten-Algorithmus sagen wir folgende Schätzomat-Prozente voraus (Stand 168.2009, 10:04 Uhr)

CDU bei 32 Prozent + + + SPD bei 17 Prozent + + + FDP bei 9 Prozent + + + GRÜNE bei 10 Prozent + + + LINKE bei 10 Prozent + + + Piraten 11 Prozent + + + NPD bei 4 Prozent + + + ANDERE 7 Prozent + + + +

[oegeat]

toll was es bei euch in Deutschland alles gibt !

na wär das was für uns Östereich auch was LOL
die könnten wir gleich gründen .....

mir geht unser politsches ..... was weiß ich auch auf den Sack

[DownJones]

Die Vorbilder der Piraten kommen aus Schweden.
Wenn es um Internet, Datenschutz usw. geht, dann ist das die einzige Partei die man wählen kann.

Leider steht in deren Programm nichts zu wirklich wichtigen Themen. (Familien-, Innenpolitik, usw.)

Trotzdem bleibt zu hoffen, dass die 5% geknackt werden. Die würden endlich mal Schwung in den Saftladen, der sich Regierung nennt, bringen.

[martinsgarten]

Leider steht in deren Programm nichts zu wirklich wichtigen Themen. (Familien-, Innenpolitik, usw.)

Wie heißt es so schön, jeder hat mal KLEIN angefangen.

Lieber das was man will richtig tun, als jeden ALLES versprechen.
Mit dem Zulauf an Personal, geht auch das andere.
Die Grünen haben auch nur klein angefangen.
Leider haben sie sich jetzt genauso angepaßt - ist auch nur noch eine "Kaderpartei" - Machtgeil eben.

[martinsgarten]

Na da weiß man doch jetzt, warum man die partei wählen muß !
Es ist einfach notwendig die etablierten Parteien in den ARSCH zu treten.
Das mit der Razzia nenne ich einmal Wahlkampfhilfe
Dümmer gehts nimmer.

Razzia um fünf Uhr früh

VON MATTHIAS THIEME
Bayerische Polizeibeamte haben am Freitag, wie erst jetzt bekannt wurde, die Privaträume des Pressesprechers der "Piratenpartei Deutschland", Ralph Hunderlach, durchsucht. Die Partei ist ein Zusammenschluss von Datenschützern und Computerexperten, die in der Vergangenheit vor allem die Risiken der Online-Durchsuchung und des geplanten "Bundes-Trojaners" angeprangert haben.

Im Januar hatte die Partei ein brisantes internes Dokument des bayerischen Justizministeriums veröffentlicht. Aus dem Schriftstück ging hervor, dass Bayern zur Überwachung von Internet-Telefonaten bereits eine Abhör-Software benutzt hat, die dem geplanten Bundes-Trojaner sehr ähnlich war - obwohl die gesetzlichen Grundlagen für Online-Durchsuchungen auf Bundesebene bis heute politisch hoch umstritten und nicht endgültig beschlossen sind.

"Die bayerischen Behörden haben ohne jede gesetzliche Grundlage an einem Trojaner gearbeitet und versuchen jetzt, die Kritiker mundtot zu machen", sagte Strafrechtler Udo Vetter der FR. Die Durchsuchung sei ein höchst fragwürdiges Mittel, um die undichte Stelle in der Behörde zu finden. "Die Strafjustiz wird instrumentalisiert, um unbequeme Behördenmitarbeiter einzuschüchtern, die auf Missstände hinweisen."

Mehr dazu

Das Dokument der Bayerischen Justizbehörden kann hier heruntergeladen (PDF-Download) werden.Skandalös sei das Vorgehen der Polizei auch deshalb, weil der Pressesprecher laut Durchsuchungsbeschluss lediglich als "unbeteiligter Dritter", also als Zeuge eingestuft werde, sagte Vetter. Dennoch seien am vergangenen Freitag gegen 5.45 Uhr "überfallartig" mehrere Beamte an Hunderlachs Privatwohnung aufgetaucht und hätten gedroht, alle Zimmer des selbstständigen Computerexperten auszuräumen, wenn er seine Quellen nicht nenne. "Das löst Existenzängste aus", sagt Vetter. "Das war völlig unverhältnismäßig."

Es sei die Frage, "ob hier nicht ein Übermaß an staatlicher Aktivität stattfindet", sagte der ehemalige Innenminister Gerhart Baum (FDP) der FR. "Diese Sache hat einen unguten Geschmack."