.
Deep State | Der nicht gewählte, sich selbst ermächtigte Schattenstaat regiert (Dirk Pohlmann)
Film von Dirk Pohlmann
"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht
und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der
Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint
altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in
die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich
ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst
gerne als „wehrhaft“.
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben
dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt
wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was
tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“
Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen
den Begriff des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im
Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder
„Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler
haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen
Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt
haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im
„Grossraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei
oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten,
dass auch Staatspräsidenten von ihm reden - müssen. Und es gibt Länder, in denen man in
öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie
versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht
nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar,
was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher
Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema,
dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als
nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.
Kapitel
Markus Krall Statement - Krall&Bubeck
