Wie paßt es denn zusammen?
Verfasst: 31.05.2002 10:22
Wirtschaftswachstum in USA erreicht angeblich 5,8%. ABER: Jetzt haben 48 der 50 Staaten ein Haushaltsdefizit.
Entsprechend bitte lesen:
Gähnend leere Kassen von Kalifornien bis New Jersey
Nicht nur Deutschland versinkt in einem Steuerloch, auch fast alle US-Bundesstaaten klagen über riesige Haushaltsdefizite.
Die derzeitige verzweifelte wirtschaftliche Realität in den USA zeigt sich unter anderem am massiven Rückgang der Steuereinnahmen in fast allen der 50 Bundesstaaten, welche die Vereinigten Staaten von Amerika bilden. Ihre Defizite könnten sich insgesamt auf etwa 40 bis 50 Mrd. Dollar summieren und entsprechende Haushaltskürzungen erzwingen, die natürlich vor allem die Menschen treffen, die bereits in Not sind.
Bei einer Pressekonferenz am 16. Mai verwendeten der Exekutivdirektor der Nationalen Vereinigung der Gouverneure, Raymond Sheppach, und der Exekutivdirektor der Vereinigung der Landesfinanzminister, Scott Patterson, zur Beschreibung der Haushaltskrise in den Bundesstaaten wiederholt Worte wie "gräßlich" und "verzweifelt". Sheppach sagte, die Lage sei "die verzweifeltste, die wir in den letzten 20 Jahren erlebt haben."
Am schlimmsten betroffen ist Kalifornien, aber, wie der offizielle Repräsentant von Gouverneur Gray Davis für Südkalifornien, Eric Bauman, am 14. Mai sagte: "Im vergangenen Jahr hatte Kalifornien einen Haushaltsüberschuß, und damals hatten nur acht Bundesstaaten Defizite. Jetzt haben 48 der 50 Staaten ein Haushaltsdefizit." Daher habe der Gouverneur "den scheußlichsten Haushalt in der Geschichte des Landes Kalifornien" erstellen müssen.
Das Haushaltsdefizit ist insgesamt weit schlimmer, als man es in den Bundesstaaten erwartet hatte. 39 Staaten waren bereits gezwungen, in einem Nachtragshaushalt Kürzungen zu beschließen, die sich zusammen auf rund 15 Mrd. Dollar belaufen. Der Rest des Fehlbetrags wird durch den Zugriff auf Rücklagen, Einschränkung von Dienstleistungen und Steuererhöhungen wettgemacht. Die Aussichten für 2003 sind noch trüber. Obwohl Sheppach und Patterson behaupteten, der "Aufschwung" stehe bevor - es sei nur leider so, daß "die Steuereinnahmen der Länder immer der Konjunktur hinterherhinken" - mußten sie diese Tatsache eingestehen. Man habe inzwischen alle verfügbaren Tricks ausgereizt, um die Defizite auszugleichen.
Die fehlenden Einnahmen bedeuteten, daß die Haushaltskürzungen inzwischen auch das Bildungs- und Gesundheitswesen, die Zahlungen an Städte und Gemeinden und in einigen Fällen sogar die öffentliche Sicherheit betreffen. Ende März berichtete die Nationale Konferenz der Landtage im Zwischenbericht der Länderfinanzen, daß 17 Länder die K-12-Bildungsprogramme beschnitten haben, 29 strichen bei der höheren Bildung, 22 bei der Krankenversicherung für die Bedürftigen und 16 bei der Sozialhilfe. 25 Staaten sparten im Strafvollzug, 13 entließen Landesbedienstete und zehn kürzten die Zuschüsse an Städte und Landkreise.
Die meisten Staaten warteten fieberhaft auf die neuesten Steuerzahlen, die am 15. April fällig wurden, weil sie wider alle Vernunft hofften, ihre Kassen könnten sich schnell wieder füllen. Doch an den Staaten, für die diese Zahlen inzwischen vorliegen, läßt sich ersehen, daß man im Gegenteil die Erwartungen noch weiter nach unten korrigieren muß - die Defizite wachsen schneller als zuvor. Hier einige Beispiele:
Kalifornien: Schon vor dem Steuertermin am 15. April stopften die Landespolitiker ein erwartetes Steuerloch von 6-12 Mrd. Dollar für das Haushaltsjahr 2001-02, wobei sie alle nur denkbaren Buchhaltertricks nutzten. Am 14. Mai veröffentlichte Gouverneur Davis seine Mai-Revision, den Bericht über die Lage der Landesfinanzen aufgrund der Steuereinnahmen vom 15. April. Davis geht nun davon aus, daß das Defizit im kommenden Haushaltsjahr astronomische 23,6 Mrd. Dollar erreichen wird. Dabei geht er sogar noch von der Illusion aus, "daß die Wirtschaft des Landes sich im Lauf des Jahres schnell wieder erholen wird." Der größte Faktor sei der "dramatische Rückgang der Einnahmen aus der Einkommensteuer" (PIT), die um 45% (2,876 Mrd. Dollar) unter den Einnahmen des Vorjahres und 33% unter den Prognosen lagen.
Georgia: Am 13. Mai kündigte Gouverneur Roy Barnes eine zweite Runde von Kürzungen an, da die Steuereinnahmen im April gegenüber dem Vorjahr um 78 Mio. Dollar (7,8%) zurückgingen.
Illinois: Die Wirtschafts- und Haushaltskommission des Landes gab nach Feststellung der Aprileinnahmen bekannt, daß diese im Haushaltsjahr 2002 um 456 Mio. Dollar zurückgehen werden, sodaß ein neues Haushaltsloch von 1,35 Mrd. Dollar entsteht.
Iowa: Nachdem der bestehende Haushalts bereits zweimal pauschal gekürzt wurde, was zur Entlassung von 8% der Landesbediensteten führte, heißt es im Bericht der Landeskonferenz zur Einschätzung der Einnahmen vom 8. Mai, daß Iowa immer im laufenden Haushaltsjahr noch ein Loch von 219 Mio. Dollar hat, und daß im kommenden Haushaltsjahr, das am 1. Juli beginnt, ein Defizit von weiteren 212,5 Mio. Dollar zu erwarten ist.
Massachusetts: Bis zum April glaubten die Landtagsabgeordneten, sie hätten das 1,3 Mrd. Dollar-Loch im Landeshaushalt gestopft. Aber der Rückgang der Steuereinnahmen im April um 200-400 Mio. Dollar wird noch vor dem 30. Juni weitere Sparmaßnahmen erforderlich machen.
Michigan: Am 9. Mai berichtete das Landesfinanzamt, daß die Steuereinnahmen in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres um 458 Mio. Dollar unter dem Vorjahreswert lagen, ein Rückgang um 13,4%. In den letzten drei Monaten betrug der Ausfall sogar 24,6%.
Missouri: Exakte Zahlen für die Steuereinnahmen stehen noch aus, aber Gouverneur Bob Holden gab am 10. Mai bekannt, daß er im Juni 6000 Landesbedienstete zwei Tage lang in Zwangsurlaub schicken und 83 Mio. Dollar bei den Ausgaben für das höhere Bildungswesen kürzen wird, um das Defizit von 230 Mio. Dollar im laufenden Haushalt wettzumachen.
New Jersey: Der Demokrat Jim Greevey trat im Januar sein Amt als Gouverneur an und ging von einem Haushaltsdefizit von 2,4 Mrd. Dollar aus, weshalb er sofort pauschale Kürzungen in allen Landesämtern anordnete und hunderte von Landesbediensteten entließ. Inzwischen schätzt man, daß weitere 700 Mio. Dollar fehlen werden, was weitere 200 Mio. Dollar an Kürzungen erforderlich macht.
Nord-Carolina: Am 3. Mai veröffentlichte der Haushaltsdirektor David McCoy eine Analyse der Steuereinnahmen bis zum 30. April, wonach die Ausfälle mindestens 1,5 Mrd. Dollar erreichen werden - 500 Mio. Dollar mehr als erwartet.
Pennsylvania: Gouverneur Mark Schweiker erwartete ein Defizit von 667 Mio. Dollar. Es gab jedoch ein böses Erwachen, als sein Haushaltsdirektor Robert Bittenbender am 7. Mai aufgrund der spärlichen Eingänge im April bekanntgab, daß es bei 1,2 Mrd. Dollar liegen wird.
Tennessee: Die Steuereinnahmen im April zeigen, daß sie um 3,25% unter dem Vorjahr liegen. Der Fehlbetrag im laufenden Haushaltsjahr liegt bei 475 Mio. Dollar. Die Einnahmen aus Steuern auf Dividenden aus Aktien oder Bonds fielen gegenüber dem Vorjahr um 26,5%.
Utah: Die Aprileinnahmen lagen um 142 Mio. Dollar unter den Erwartungen, so daß der kumulierte Fehlbetrag jetzt auf 411 Mio. Dollar geschätzt wird - ein Rückgang um 10,8%.
Virginia: Die Sprecherin von Gouverneur Mark Warner, Ellen Qualls, sagte zu dem Rückgang der Steuereinnahmen im April um 11% gegenüber dem Vorjahr und zur Anordnung des Gouverneurs an alle Landesämter, ihren Haushalt noch vor dem 30. Juni weiter zu kürzen, Schuld daran sei eine "Rezession", die in Virginia einen "anhaltenden Kater" ausgelöst habe. Insgesamt liegen die Steuereinnahmen um 3,6% unter dem Vorjahr.
Quelle: Neue Solidarität
Und weiter: wie von mir erwartet, scheinen Nicht Amerikaner aus USA
Ihr Geld abzuziehen. Richtig so: an der Bubble Street, liegt das Geld ohnehin brach und ist nichts wert.
Entsprechend bitte lesen:
Gähnend leere Kassen von Kalifornien bis New Jersey
Nicht nur Deutschland versinkt in einem Steuerloch, auch fast alle US-Bundesstaaten klagen über riesige Haushaltsdefizite.
Die derzeitige verzweifelte wirtschaftliche Realität in den USA zeigt sich unter anderem am massiven Rückgang der Steuereinnahmen in fast allen der 50 Bundesstaaten, welche die Vereinigten Staaten von Amerika bilden. Ihre Defizite könnten sich insgesamt auf etwa 40 bis 50 Mrd. Dollar summieren und entsprechende Haushaltskürzungen erzwingen, die natürlich vor allem die Menschen treffen, die bereits in Not sind.
Bei einer Pressekonferenz am 16. Mai verwendeten der Exekutivdirektor der Nationalen Vereinigung der Gouverneure, Raymond Sheppach, und der Exekutivdirektor der Vereinigung der Landesfinanzminister, Scott Patterson, zur Beschreibung der Haushaltskrise in den Bundesstaaten wiederholt Worte wie "gräßlich" und "verzweifelt". Sheppach sagte, die Lage sei "die verzweifeltste, die wir in den letzten 20 Jahren erlebt haben."
Am schlimmsten betroffen ist Kalifornien, aber, wie der offizielle Repräsentant von Gouverneur Gray Davis für Südkalifornien, Eric Bauman, am 14. Mai sagte: "Im vergangenen Jahr hatte Kalifornien einen Haushaltsüberschuß, und damals hatten nur acht Bundesstaaten Defizite. Jetzt haben 48 der 50 Staaten ein Haushaltsdefizit." Daher habe der Gouverneur "den scheußlichsten Haushalt in der Geschichte des Landes Kalifornien" erstellen müssen.
Das Haushaltsdefizit ist insgesamt weit schlimmer, als man es in den Bundesstaaten erwartet hatte. 39 Staaten waren bereits gezwungen, in einem Nachtragshaushalt Kürzungen zu beschließen, die sich zusammen auf rund 15 Mrd. Dollar belaufen. Der Rest des Fehlbetrags wird durch den Zugriff auf Rücklagen, Einschränkung von Dienstleistungen und Steuererhöhungen wettgemacht. Die Aussichten für 2003 sind noch trüber. Obwohl Sheppach und Patterson behaupteten, der "Aufschwung" stehe bevor - es sei nur leider so, daß "die Steuereinnahmen der Länder immer der Konjunktur hinterherhinken" - mußten sie diese Tatsache eingestehen. Man habe inzwischen alle verfügbaren Tricks ausgereizt, um die Defizite auszugleichen.
Die fehlenden Einnahmen bedeuteten, daß die Haushaltskürzungen inzwischen auch das Bildungs- und Gesundheitswesen, die Zahlungen an Städte und Gemeinden und in einigen Fällen sogar die öffentliche Sicherheit betreffen. Ende März berichtete die Nationale Konferenz der Landtage im Zwischenbericht der Länderfinanzen, daß 17 Länder die K-12-Bildungsprogramme beschnitten haben, 29 strichen bei der höheren Bildung, 22 bei der Krankenversicherung für die Bedürftigen und 16 bei der Sozialhilfe. 25 Staaten sparten im Strafvollzug, 13 entließen Landesbedienstete und zehn kürzten die Zuschüsse an Städte und Landkreise.
Die meisten Staaten warteten fieberhaft auf die neuesten Steuerzahlen, die am 15. April fällig wurden, weil sie wider alle Vernunft hofften, ihre Kassen könnten sich schnell wieder füllen. Doch an den Staaten, für die diese Zahlen inzwischen vorliegen, läßt sich ersehen, daß man im Gegenteil die Erwartungen noch weiter nach unten korrigieren muß - die Defizite wachsen schneller als zuvor. Hier einige Beispiele:
Kalifornien: Schon vor dem Steuertermin am 15. April stopften die Landespolitiker ein erwartetes Steuerloch von 6-12 Mrd. Dollar für das Haushaltsjahr 2001-02, wobei sie alle nur denkbaren Buchhaltertricks nutzten. Am 14. Mai veröffentlichte Gouverneur Davis seine Mai-Revision, den Bericht über die Lage der Landesfinanzen aufgrund der Steuereinnahmen vom 15. April. Davis geht nun davon aus, daß das Defizit im kommenden Haushaltsjahr astronomische 23,6 Mrd. Dollar erreichen wird. Dabei geht er sogar noch von der Illusion aus, "daß die Wirtschaft des Landes sich im Lauf des Jahres schnell wieder erholen wird." Der größte Faktor sei der "dramatische Rückgang der Einnahmen aus der Einkommensteuer" (PIT), die um 45% (2,876 Mrd. Dollar) unter den Einnahmen des Vorjahres und 33% unter den Prognosen lagen.
Georgia: Am 13. Mai kündigte Gouverneur Roy Barnes eine zweite Runde von Kürzungen an, da die Steuereinnahmen im April gegenüber dem Vorjahr um 78 Mio. Dollar (7,8%) zurückgingen.
Illinois: Die Wirtschafts- und Haushaltskommission des Landes gab nach Feststellung der Aprileinnahmen bekannt, daß diese im Haushaltsjahr 2002 um 456 Mio. Dollar zurückgehen werden, sodaß ein neues Haushaltsloch von 1,35 Mrd. Dollar entsteht.
Iowa: Nachdem der bestehende Haushalts bereits zweimal pauschal gekürzt wurde, was zur Entlassung von 8% der Landesbediensteten führte, heißt es im Bericht der Landeskonferenz zur Einschätzung der Einnahmen vom 8. Mai, daß Iowa immer im laufenden Haushaltsjahr noch ein Loch von 219 Mio. Dollar hat, und daß im kommenden Haushaltsjahr, das am 1. Juli beginnt, ein Defizit von weiteren 212,5 Mio. Dollar zu erwarten ist.
Massachusetts: Bis zum April glaubten die Landtagsabgeordneten, sie hätten das 1,3 Mrd. Dollar-Loch im Landeshaushalt gestopft. Aber der Rückgang der Steuereinnahmen im April um 200-400 Mio. Dollar wird noch vor dem 30. Juni weitere Sparmaßnahmen erforderlich machen.
Michigan: Am 9. Mai berichtete das Landesfinanzamt, daß die Steuereinnahmen in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres um 458 Mio. Dollar unter dem Vorjahreswert lagen, ein Rückgang um 13,4%. In den letzten drei Monaten betrug der Ausfall sogar 24,6%.
Missouri: Exakte Zahlen für die Steuereinnahmen stehen noch aus, aber Gouverneur Bob Holden gab am 10. Mai bekannt, daß er im Juni 6000 Landesbedienstete zwei Tage lang in Zwangsurlaub schicken und 83 Mio. Dollar bei den Ausgaben für das höhere Bildungswesen kürzen wird, um das Defizit von 230 Mio. Dollar im laufenden Haushalt wettzumachen.
New Jersey: Der Demokrat Jim Greevey trat im Januar sein Amt als Gouverneur an und ging von einem Haushaltsdefizit von 2,4 Mrd. Dollar aus, weshalb er sofort pauschale Kürzungen in allen Landesämtern anordnete und hunderte von Landesbediensteten entließ. Inzwischen schätzt man, daß weitere 700 Mio. Dollar fehlen werden, was weitere 200 Mio. Dollar an Kürzungen erforderlich macht.
Nord-Carolina: Am 3. Mai veröffentlichte der Haushaltsdirektor David McCoy eine Analyse der Steuereinnahmen bis zum 30. April, wonach die Ausfälle mindestens 1,5 Mrd. Dollar erreichen werden - 500 Mio. Dollar mehr als erwartet.
Pennsylvania: Gouverneur Mark Schweiker erwartete ein Defizit von 667 Mio. Dollar. Es gab jedoch ein böses Erwachen, als sein Haushaltsdirektor Robert Bittenbender am 7. Mai aufgrund der spärlichen Eingänge im April bekanntgab, daß es bei 1,2 Mrd. Dollar liegen wird.
Tennessee: Die Steuereinnahmen im April zeigen, daß sie um 3,25% unter dem Vorjahr liegen. Der Fehlbetrag im laufenden Haushaltsjahr liegt bei 475 Mio. Dollar. Die Einnahmen aus Steuern auf Dividenden aus Aktien oder Bonds fielen gegenüber dem Vorjahr um 26,5%.
Utah: Die Aprileinnahmen lagen um 142 Mio. Dollar unter den Erwartungen, so daß der kumulierte Fehlbetrag jetzt auf 411 Mio. Dollar geschätzt wird - ein Rückgang um 10,8%.
Virginia: Die Sprecherin von Gouverneur Mark Warner, Ellen Qualls, sagte zu dem Rückgang der Steuereinnahmen im April um 11% gegenüber dem Vorjahr und zur Anordnung des Gouverneurs an alle Landesämter, ihren Haushalt noch vor dem 30. Juni weiter zu kürzen, Schuld daran sei eine "Rezession", die in Virginia einen "anhaltenden Kater" ausgelöst habe. Insgesamt liegen die Steuereinnahmen um 3,6% unter dem Vorjahr.
Quelle: Neue Solidarität
Und weiter: wie von mir erwartet, scheinen Nicht Amerikaner aus USA
Ihr Geld abzuziehen. Richtig so: an der Bubble Street, liegt das Geld ohnehin brach und ist nichts wert.