Waffenhändler Schreiber zur Aussage bereit: Überraschung ang
Verfasst: 01.05.2002 16:23
Toronto (rpo). Der als Schlüsselfigur in der CDU-Spendenaffäre geltende deutsche Geschäftsmann Karlheinz Schreiber hat für seine bevorstehende Vernehmung "ganz erhebliche Überraschungen" prophezeit.
Er sei fest entschlossen, dem Spenden- Untersuchungsausschuss des Bundestages "in allen relevanten Fragen Auskunft zu geben", sagte Schreiber am Dienstagabend (Ortszeit) in Toronto der dpa. "Man kann mich gern auch fragen, ob führende Politiker Deutschlands käuflich waren, und wie so etwas läuft. Ich habe dazu einiges zu sagen", kündigte Schreiber an.
"Einzelheiten will ich aber auf keinen Fall vorher mit der Presse diskutieren, das bleibt zunächst mal dem Ausschuss vorbehalten." Zu Detailfragen, die schwebende Verfahren gegen ihn selbst betreffen könnten, werde er allerdings nichts sagen. "Aber zu allen Themen, die dem Auftrag des Ausschusses entsprechen, bin ich zur Aussage bereit", erklärte Schreiber, gegen den in Deutschland ein Haftbefehl wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der Bestechung im Zusammenhang mit Panzerlieferungen an Saudi-Arabien vorliegt.
Zu den Gründen für seinen Entschluss, nach langem Zögern nun kurz vor dem Ende der Arbeit des Spenden-Untersuchungsausschusses doch noch Rede und Antwort zu stehen, erklärte der einstige Waffenlobbyist: "Ich habe längere Zeit gebraucht, um bestimmte Geschehnisabläufe weitgehend rekonstruieren." Jetzt sei er aber soweit, umfangreiche Auskünfte geben zu können.
Nach jahrelangem Zögern erklärte sich Schreiber bereit, am 13. und 14. Mai im kanadischen Toronto dem Bundestagsgremium Rede und Antwort zu stehen. Die Vernehmung Schreibers soll im deutschen Generalkonsulat stattfinden. Nach Ansicht des SPD-Obmanns im Untersuchungsausschuss, Frank Hofmann, könnte sie wichtige Aufschlüsse erbringen. Schreiber sei ein "zentraler Zeuge" in der Spendenaffäre, sagte Hofmann am Dienstag.
Der Untersuchungsausschuss erhofft sich unter anderem Informationen zu den Hintergründen der umstrittenen 100-000-Mark- Spende im Jahre 1994, in die der damalige CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble verwickelt war. Zudem soll Schreiber nach bisherigen Erkenntnissen im August 1991 an den damaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep eine Million Mark in bar auf einem Parkplatz in der Schweiz übergeben haben. Auch hier ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt, ob es einen Zusammenhang zur Lieferung von Fuchs- Spürpanzern an Saudi-Arabien gab.
Quelle
Er sei fest entschlossen, dem Spenden- Untersuchungsausschuss des Bundestages "in allen relevanten Fragen Auskunft zu geben", sagte Schreiber am Dienstagabend (Ortszeit) in Toronto der dpa. "Man kann mich gern auch fragen, ob führende Politiker Deutschlands käuflich waren, und wie so etwas läuft. Ich habe dazu einiges zu sagen", kündigte Schreiber an.
"Einzelheiten will ich aber auf keinen Fall vorher mit der Presse diskutieren, das bleibt zunächst mal dem Ausschuss vorbehalten." Zu Detailfragen, die schwebende Verfahren gegen ihn selbst betreffen könnten, werde er allerdings nichts sagen. "Aber zu allen Themen, die dem Auftrag des Ausschusses entsprechen, bin ich zur Aussage bereit", erklärte Schreiber, gegen den in Deutschland ein Haftbefehl wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der Bestechung im Zusammenhang mit Panzerlieferungen an Saudi-Arabien vorliegt.
Zu den Gründen für seinen Entschluss, nach langem Zögern nun kurz vor dem Ende der Arbeit des Spenden-Untersuchungsausschusses doch noch Rede und Antwort zu stehen, erklärte der einstige Waffenlobbyist: "Ich habe längere Zeit gebraucht, um bestimmte Geschehnisabläufe weitgehend rekonstruieren." Jetzt sei er aber soweit, umfangreiche Auskünfte geben zu können.
Nach jahrelangem Zögern erklärte sich Schreiber bereit, am 13. und 14. Mai im kanadischen Toronto dem Bundestagsgremium Rede und Antwort zu stehen. Die Vernehmung Schreibers soll im deutschen Generalkonsulat stattfinden. Nach Ansicht des SPD-Obmanns im Untersuchungsausschuss, Frank Hofmann, könnte sie wichtige Aufschlüsse erbringen. Schreiber sei ein "zentraler Zeuge" in der Spendenaffäre, sagte Hofmann am Dienstag.
Der Untersuchungsausschuss erhofft sich unter anderem Informationen zu den Hintergründen der umstrittenen 100-000-Mark- Spende im Jahre 1994, in die der damalige CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble verwickelt war. Zudem soll Schreiber nach bisherigen Erkenntnissen im August 1991 an den damaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep eine Million Mark in bar auf einem Parkplatz in der Schweiz übergeben haben. Auch hier ist nach wie vor nicht eindeutig geklärt, ob es einen Zusammenhang zur Lieferung von Fuchs- Spürpanzern an Saudi-Arabien gab.
Quelle