Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Achgut-Recherche: Deutschland 2045 – verarmt, zerstört und nicht klimaneutral!
Achgut-Recherche: Deutschland 2045 – verarmt, zerstört und nicht klimaneutral!
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Whitney Webb: Digitale IDs sind der Grundstein der Agenda 2030
video 5 Min
Whitney Webb: „Digitale IDs sind der Grundstein des kommenden Überwachungsstaates“
Whitney Webb: Digitale IDs sind der Grundstein der Agenda 2030
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Whitney Webb: „Digitale IDs sind der Grundstein des kommenden Überwachungsstaates“
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Deutscher Bundesrat stimmt neuem WHO-Gesetz zu
von Thomas Oysmüller auf TKP.at
Im Bundesrat wurde der Gesetzesentwurf zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO durchgewunken. Nur zwei Länder haben dagegen gestimmt.
Erwartungsgemäß hat der deutsche Bundesrat fast ohne Widerspruch das umstrittene WHO-Gesetz durchgewunken. Deutschland fügt sich den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften, die völkerrechtlich bindend sind, der WHO mehr Macht als bisher zugestehen und laut Kritikern ein erheblicher Eingriff in die Souveränität der Nationalstaaten darstellt. Im Oktober wird über das Zustimmungsgesetz im Bundestag abgestimmt.
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Deutscher Bundesrat stimmt neuem WHO-Gesetz zu
von Thomas Oysmüller auf TKP.at
Im Bundesrat wurde der Gesetzesentwurf zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO durchgewunken. Nur zwei Länder haben dagegen gestimmt.
Erwartungsgemäß hat der deutsche Bundesrat fast ohne Widerspruch das umstrittene WHO-Gesetz durchgewunken. Deutschland fügt sich den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften, die völkerrechtlich bindend sind, der WHO mehr Macht als bisher zugestehen und laut Kritikern ein erheblicher Eingriff in die Souveränität der Nationalstaaten darstellt. Im Oktober wird über das Zustimmungsgesetz im Bundestag abgestimmt.
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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WHO baut weltweites „Notfallkommando für Globale Gesundheit“ auf
multipolar-magazin.de
Ziel: Verhinderung der „nächsten Pandemie“ / Personalstruktur für „Gesundheitsnotfälle“ soll weltweit vereinheitlicht und vernetzt werden / Zuständige RKI-Vizepräsidentin wegen Nähe zu Gates-Stiftung in Kritik
Genf / Berlin.
(multipolar)
Auf globaler Ebene formiert sich unter Federführung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein „Notfallkommando für Globale Gesundheit“ (Global Health Emergency Corps“ (GHEC)). Es handelt sich um ein neues Gremium mit Experten aus Ministerien und Behörden. Ziel sei es, in unterschiedlichen Ländern einheitliche Standards und Mechanismen aufzubauen, um auf künftige „Gesundheitsnotfälle“ zu reagieren, heißt es. In einem Artikel in der Zeitschrift „BMJ Global Health“ und einem von der WHO herausgegebenen und von der Gates-Stiftung finanzierten „Rahmenwerk“ wird das Anliegen ausführlich beschrieben. Es gelte „die nächste Pandemie zu stoppen“, dafür sei eine „verstärkte Zusammenarbeit“ und „grundlegende Umgestaltung zu hin zu einem koordinierten Reaktionssystem“ nötig. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, Multimilliardär Bill Gates und andere hätten seit Langem auf die Notwendigkeit derartiger Zusammenarbeit aufmerksam gemacht.
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WHO baut weltweites „Notfallkommando für Globale Gesundheit“ auf
multipolar-magazin.de
Ziel: Verhinderung der „nächsten Pandemie“ / Personalstruktur für „Gesundheitsnotfälle“ soll weltweit vereinheitlicht und vernetzt werden / Zuständige RKI-Vizepräsidentin wegen Nähe zu Gates-Stiftung in Kritik
Genf / Berlin.
(multipolar)
Auf globaler Ebene formiert sich unter Federführung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein „Notfallkommando für Globale Gesundheit“ (Global Health Emergency Corps“ (GHEC)). Es handelt sich um ein neues Gremium mit Experten aus Ministerien und Behörden. Ziel sei es, in unterschiedlichen Ländern einheitliche Standards und Mechanismen aufzubauen, um auf künftige „Gesundheitsnotfälle“ zu reagieren, heißt es. In einem Artikel in der Zeitschrift „BMJ Global Health“ und einem von der WHO herausgegebenen und von der Gates-Stiftung finanzierten „Rahmenwerk“ wird das Anliegen ausführlich beschrieben. Es gelte „die nächste Pandemie zu stoppen“, dafür sei eine „verstärkte Zusammenarbeit“ und „grundlegende Umgestaltung zu hin zu einem koordinierten Reaktionssystem“ nötig. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, Multimilliardär Bill Gates und andere hätten seit Langem auf die Notwendigkeit derartiger Zusammenarbeit aufmerksam gemacht.
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Kommission bastelt an Superstaat und EU-Armee
von Thomas Oysmüller auf tkp.at
Der Stellvertreterkrieg gegen Russland dient der EU dazu, den Plan fortzuführen, der mit Covid massiv beschleunigt wurde: die Entwicklung des „EU-Staates“ mit einer eigenen Armee, die von der ungewählten Kommission kontrolliert wird. Daran wird am aktuellen Gipfel in Kopenhagen gearbeitet.
Fiskalpolitisch haben die Staaten mit der Einführung des Euro ihre Souveränität aufgegeben; die EZB hat wesentliche geldpolitische Instrumente übernommen, die für einen Staat essenziell sind. Covid hat es der EU ermöglicht, die Gesundheitspolitik den Staaten zu entziehen – von der Beschaffung von Impfstoffen („Pfizergate“) bis zu den „Maßnahmen“. Mit dem Ukraine-Krieg übernimmt Brüssel die militärischen Kompetenzen der Mitgliedstaaten.
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Kommission bastelt an Superstaat und EU-Armee
von Thomas Oysmüller auf tkp.at
Der Stellvertreterkrieg gegen Russland dient der EU dazu, den Plan fortzuführen, der mit Covid massiv beschleunigt wurde: die Entwicklung des „EU-Staates“ mit einer eigenen Armee, die von der ungewählten Kommission kontrolliert wird. Daran wird am aktuellen Gipfel in Kopenhagen gearbeitet.
Fiskalpolitisch haben die Staaten mit der Einführung des Euro ihre Souveränität aufgegeben; die EZB hat wesentliche geldpolitische Instrumente übernommen, die für einen Staat essenziell sind. Covid hat es der EU ermöglicht, die Gesundheitspolitik den Staaten zu entziehen – von der Beschaffung von Impfstoffen („Pfizergate“) bis zu den „Maßnahmen“. Mit dem Ukraine-Krieg übernimmt Brüssel die militärischen Kompetenzen der Mitgliedstaaten.
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Orbitale Offensive - Addendum
Tom-Oliver Regenauer | 04.10.2025
Nachdem sich der initiale Text mit infrastrukturellen Hintergründen aktueller Satellitennetzwerke befasste, beleuchtet das vorliegende Addendum anhand eines Projektes wie »Climate Trace« Anwendungsmöglichkeiten beim Konsumenten. Denn genau dessen Emissionsdaten stehen nun im Mittelpunkt – und werden ihn langfristig Wohlstand und Bewegungsfreiheit kosten.
Während die Gehirnwindungen unserer Spezies vom zerebral-sedativen Komplex – den Medien – mit Migration, Aufrüstungsrhetorik und Plattformplattitüden im permanenten Ausnahmezustand gehalten werden und viele Zeitgenossen dem Trugschluss aufzusitzen scheinen, der Nachhaltigkeitskorporatismus hätte ob der konservativ angehauchten Politrochaden der letzten Monate den Rückwärtsgang eingelegt, nimmt jene Infrastruktur, die uns sehr bald unsere Individualmobilität, ja unsere Freiheit kosten wird, fernab der auf Bildschirme glotzenden Öffentlichkeit immer konkretere Formen an. Die meisten werden das Geofencing-Gefängnis trotz all der Warnungen aber wohl erst dann erkennen, wenn seine unsichtbaren Gitterstäbe sie am Reisen, Einkaufen oder anonymen Surfen hindern.
Die zwei Schlüsselelemente für die postmoderne Tyrannei der Marke Biofeudalismus: die digitale Identität (eID) mit ihrem umfassenden Potenzial zum Mikromanagement des Individuums – und ein lückenloses Netz von Satelliten, das ein Entkommen unmöglich macht.
Während die eID dieser Tage unter Verwendung so hanebüchener Begründungen wie »Jugendschutz« oder zur »Eindämmung der Migrationskrise« global synchronisiert ausgerollt wird und Vietnam und Thailand zusammen bereits 89 Millionen Bankkonten von Kunden ohne biometrische ID gekündigt haben – siehe mein Text »Gefährliche Sicherheit« – schießen Unternehmen wie Space X (Starlink/Starshield) oder WISeKey/WISeSat für den militärisch-finanziellen Komplex bis 2030 zwischen 57.000 und 110.000 Satelliten ins All. Je nach Zählweise, Bauart und Flughöhe – siehe dazu mein Text »Orbitale Offensive«.
[...]
#3: Truman Show – Orbitale Offensive
Orbitale Offensive - Addendum
Tom-Oliver Regenauer | 04.10.2025
Nachdem sich der initiale Text mit infrastrukturellen Hintergründen aktueller Satellitennetzwerke befasste, beleuchtet das vorliegende Addendum anhand eines Projektes wie »Climate Trace« Anwendungsmöglichkeiten beim Konsumenten. Denn genau dessen Emissionsdaten stehen nun im Mittelpunkt – und werden ihn langfristig Wohlstand und Bewegungsfreiheit kosten.
Während die Gehirnwindungen unserer Spezies vom zerebral-sedativen Komplex – den Medien – mit Migration, Aufrüstungsrhetorik und Plattformplattitüden im permanenten Ausnahmezustand gehalten werden und viele Zeitgenossen dem Trugschluss aufzusitzen scheinen, der Nachhaltigkeitskorporatismus hätte ob der konservativ angehauchten Politrochaden der letzten Monate den Rückwärtsgang eingelegt, nimmt jene Infrastruktur, die uns sehr bald unsere Individualmobilität, ja unsere Freiheit kosten wird, fernab der auf Bildschirme glotzenden Öffentlichkeit immer konkretere Formen an. Die meisten werden das Geofencing-Gefängnis trotz all der Warnungen aber wohl erst dann erkennen, wenn seine unsichtbaren Gitterstäbe sie am Reisen, Einkaufen oder anonymen Surfen hindern.
Die zwei Schlüsselelemente für die postmoderne Tyrannei der Marke Biofeudalismus: die digitale Identität (eID) mit ihrem umfassenden Potenzial zum Mikromanagement des Individuums – und ein lückenloses Netz von Satelliten, das ein Entkommen unmöglich macht.
Während die eID dieser Tage unter Verwendung so hanebüchener Begründungen wie »Jugendschutz« oder zur »Eindämmung der Migrationskrise« global synchronisiert ausgerollt wird und Vietnam und Thailand zusammen bereits 89 Millionen Bankkonten von Kunden ohne biometrische ID gekündigt haben – siehe mein Text »Gefährliche Sicherheit« – schießen Unternehmen wie Space X (Starlink/Starshield) oder WISeKey/WISeSat für den militärisch-finanziellen Komplex bis 2030 zwischen 57.000 und 110.000 Satelliten ins All. Je nach Zählweise, Bauart und Flughöhe – siehe dazu mein Text »Orbitale Offensive«.
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#3: Truman Show – Orbitale Offensive
- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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WHO Leitfaden für die nächsten Pandemien fordert Maskenpflicht
von Dr. Peter F. Mayer
Mit den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und dem Pandmievertrag hat sich die WHO die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen, in Zukunft beliebige und bindende Vorschriften machen zu können. So zum Beispiel die Maskenpflicht in ihrer neuen Richtlinie für „Pandemien“.
Entweder hat die WHO nichts gelernt aus dem Vergleich Schweden mit dem Rest oder man ignoriert absichtlich wissenschaftliche Erkenntnisse, die nicht in das Narrativ von Herrschaft und Unterdrückung passen. Masken wirken nicht, sondern schaden nur. Das haben sogar Cochrane Reviews bestätigt und eine ganze Reihe von Studien haben die Schäden nachgeiwesen. Aber auch 10 Sekunden konzentriert nachdenken hilft: Die Rückhaltung ist begrenzt, bei FFP2, maximal 95% und damit steigt die Virenkonzentration in der Maske und der Atemluft mit jedem Atemzug stark an, so dass nach etwa 20 Atemzügen die durch Maske ausgeatmete Virenkonzentration dem entspricht, als hätte man nie ein Maske im Gesicht gehabt. Und die erhöhte Virenkonzentration fördert die Wahrscheinlichkeit einer Erkrankung erheblich, wie Studien bewiesen haben. Ebenso gesundheitsschädlich ist die Erhöhung des CO2 Gehaltes in der Atemluft.
Das alles kratzt die WHO wenig, Masken sind Pflicht.
[...]
WHO Leitfaden für die nächsten Pandemien fordert Maskenpflicht
von Dr. Peter F. Mayer
Mit den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und dem Pandmievertrag hat sich die WHO die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen, in Zukunft beliebige und bindende Vorschriften machen zu können. So zum Beispiel die Maskenpflicht in ihrer neuen Richtlinie für „Pandemien“.
Entweder hat die WHO nichts gelernt aus dem Vergleich Schweden mit dem Rest oder man ignoriert absichtlich wissenschaftliche Erkenntnisse, die nicht in das Narrativ von Herrschaft und Unterdrückung passen. Masken wirken nicht, sondern schaden nur. Das haben sogar Cochrane Reviews bestätigt und eine ganze Reihe von Studien haben die Schäden nachgeiwesen. Aber auch 10 Sekunden konzentriert nachdenken hilft: Die Rückhaltung ist begrenzt, bei FFP2, maximal 95% und damit steigt die Virenkonzentration in der Maske und der Atemluft mit jedem Atemzug stark an, so dass nach etwa 20 Atemzügen die durch Maske ausgeatmete Virenkonzentration dem entspricht, als hätte man nie ein Maske im Gesicht gehabt. Und die erhöhte Virenkonzentration fördert die Wahrscheinlichkeit einer Erkrankung erheblich, wie Studien bewiesen haben. Ebenso gesundheitsschädlich ist die Erhöhung des CO2 Gehaltes in der Atemluft.
Das alles kratzt die WHO wenig, Masken sind Pflicht.
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Kind unter 5 Jahren will sein Geschlecht ändern lassen (soweit haben´s die Grünen schon gebracht mit ihrem "Selbstbestimmungsgesetz")
https://demofueralle.de/2025/10/10/soga ... in-berlin/
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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So soll bei der nächsten Pandemie zensiert werden
von Thomas Oysmüller
Es war das große Ärgernis für die Pandemieindustrie: Kritische Informationen zu Lockdowns, „Maßnahmen“ und Impfungen, die der staatlichen Corona-Propaganda widersprachen. Mit einer Super-KI soll beim nächsten Mal umfassend zensiert werden, koordiniert von der WHO – das Programm wurde soeben „aktualisiert“.
Die globalen Vorbereitungen auf die nächste Gesundheitskrise laufen. Von Bill Gates bis zur WHO hat man klargestellt: Die nächste „Pandemie“ kommt sicher. Die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften schaffen eine aktualisierte gesetzliche Grundlage, mit der Staaten Grundrechte im Namen der Gesundheit noch schneller einschränken können. Die Infrastruktur für QR-Codes, die virologisch bedenkliche Personen markieren, wird weltweit weiter ausgebaut – TKP hat darüber berichtet. Dann gibt es noch die unliebsame „Desinformation“ von kritischen Journalisten, Medien und der Zivilgesellschaft.
Evaluierungen der Regierungen zur Covid-Pandemie zeigen, dass man sich vor allem an der „Desinformation“ zu Lockdowns, Masken und Impfungen gestört hat. Es gab zu viele Informationen im Netz, die die offiziellen Narrative unterliefen. Auch dagegen soll eine „Impfung“ geschaffen werden, und sie heißt „EIOS 2.0“.
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So soll bei der nächsten Pandemie zensiert werden
von Thomas Oysmüller
Es war das große Ärgernis für die Pandemieindustrie: Kritische Informationen zu Lockdowns, „Maßnahmen“ und Impfungen, die der staatlichen Corona-Propaganda widersprachen. Mit einer Super-KI soll beim nächsten Mal umfassend zensiert werden, koordiniert von der WHO – das Programm wurde soeben „aktualisiert“.
Die globalen Vorbereitungen auf die nächste Gesundheitskrise laufen. Von Bill Gates bis zur WHO hat man klargestellt: Die nächste „Pandemie“ kommt sicher. Die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften schaffen eine aktualisierte gesetzliche Grundlage, mit der Staaten Grundrechte im Namen der Gesundheit noch schneller einschränken können. Die Infrastruktur für QR-Codes, die virologisch bedenkliche Personen markieren, wird weltweit weiter ausgebaut – TKP hat darüber berichtet. Dann gibt es noch die unliebsame „Desinformation“ von kritischen Journalisten, Medien und der Zivilgesellschaft.
Evaluierungen der Regierungen zur Covid-Pandemie zeigen, dass man sich vor allem an der „Desinformation“ zu Lockdowns, Masken und Impfungen gestört hat. Es gab zu viele Informationen im Netz, die die offiziellen Narrative unterliefen. Auch dagegen soll eine „Impfung“ geschaffen werden, und sie heißt „EIOS 2.0“.
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Digitale Sklaverei oder Selbstbestimmung? Helmut Reinhardt spricht mit dem IT-Experten Holger Brück
Videobeschreibung:
Digitale Kontrolle, Datensammlung und staatliche Überwachung – Themen, die längst keine Zukunftsvision mehr sind, sondern unseren Alltag bestimmen. Helmut Reinhardt spricht mit dem IT-Experten und Programmierer Holger Brück, Gründer von libertylabs, über die wachsende Macht der Tech-Konzerne und wie Bürger sich dagegen schützen können.
Brück erklärt, wie Google, Apple & Co. unser Verhalten analysieren, welche Datenflüsse im Hintergrund laufen – und wie man sich mit einfachen, aber konsequenten Schritten befreien kann. Seine Firma libertylabs entwickelt Lösungen, die auf digitale Selbstbestimmung setzen – darunter ein speziell entwickeltes Freiheitshandy, das maximale Datensicherheit bietet.
Digitale Sklaverei oder Selbstbestimmung? Helmut Reinhardt spricht mit dem IT-Experten Holger Brück
Videobeschreibung:
Digitale Kontrolle, Datensammlung und staatliche Überwachung – Themen, die längst keine Zukunftsvision mehr sind, sondern unseren Alltag bestimmen. Helmut Reinhardt spricht mit dem IT-Experten und Programmierer Holger Brück, Gründer von libertylabs, über die wachsende Macht der Tech-Konzerne und wie Bürger sich dagegen schützen können.
Brück erklärt, wie Google, Apple & Co. unser Verhalten analysieren, welche Datenflüsse im Hintergrund laufen – und wie man sich mit einfachen, aber konsequenten Schritten befreien kann. Seine Firma libertylabs entwickelt Lösungen, die auf digitale Selbstbestimmung setzen – darunter ein speziell entwickeltes Freiheitshandy, das maximale Datensicherheit bietet.
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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Klimadiktatur ante portas: Verfassungsgericht ebnet Weg für totale Freiheitsbeschränkungen
Was sich wie ein dystopischer Science-Fiction-Roman liest, könnte schon in wenigen Jahren bittere Realität werden: Ab 2031 drohen den Deutschen massive Grundrechtseinschränkungen im Namen des Klimaschutzes. Ein renommierter Rechtsprofessor schlägt nun Alarm und warnt vor einer drohenden "Regierung der Gerichte", die das Leben der Bürger bis ins kleinste Detail reglementieren könnte.
Das verhängnisvolle Urteil von 2021
Sebastian Müller-Franken, Professor für Öffentliches Recht an der Philipps-Universität Marburg, bezeichnet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2021 als die "für das Leben der Bürger Weitreichendste" - sollte sie nicht vorher gekippt werden. Das höchste deutsche Gericht hatte damals festgelegt, dass Deutschland zwingend am sogenannten Paris-Ziel festhalten müsse. Dies bedeute nicht weniger, als die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen und den CO₂-Ausstoß letztendlich auf null zu reduzieren.
Was zunächst nach einer abstrakten Zielvorgabe klingt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als Frontalangriff auf die freiheitliche Lebensweise. Das Gericht räumte Deutschland ein begrenztes CO₂-Budget ein - ist dieses aufgebraucht, dürfe kein weiteres CO₂ mehr ausgestoßen werden. Die Konsequenzen sind erschreckend: Da "nahezu jede Freiheitsbetätigung mit CO₂-Emissionen verbunden" sei, müsse der "CO₂-relevante Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden", so die Verfassungsrichter wörtlich.
Der Countdown läuft bereits
Die Zeitbombe tickt schneller als viele denken. Nach Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts könnte das deutsche CO₂-Budget bereits 2030 erschöpft sein. Erste klimabedingte Freiheitsbeschränkungen wären demnach schon ein Jahr später zu erwarten. Professor Müller-Franken warnt eindringlich: Da das Verfassungsgericht den Klimaschutz als übergeordnetes Staatsziel definiert habe, müsse dieses Ziel künftig über den individuellen Rechten der Bürger stehen.
Gerichte wären dann verpflichtet, dies in all ihre Entscheidungen einzubeziehen. Eine gefährliche Entwicklung, die in eine "Regierung der Gerichte" münden könnte - eine Justiz-Diktatur, in der nicht mehr gewählte Volksvertreter, sondern Richter über die Lebensweise der Menschen bestimmen.
Was bedeutet "CO₂-relevanter Freiheitsgebrauch" konkret?
Die Tragweite dieser Formulierung ist kaum zu überschätzen. Praktisch jede menschliche Aktivität produziert direkt oder indirekt CO₂-Emissionen: Autofahren, Heizen, Kochen, ja selbst das Atmen. Ein Fußballstadion voller begeisterter Fans? Eine CO₂-Schleuder sondergleichen. Der Familienurlaub mit dem Flugzeug? Klimaschädlich und damit potentiell verboten. Die gemütliche Grillparty im Garten? Ein Anschlag auf das Weltklima.
Selbst intimste Lebensbereiche könnten betroffen sein. Bei erhöhter Atemfrequenz - etwa beim Sport oder in anderen Situationen - steigt der CO₂-Ausstoß. Müssen wir künftig ein persönliches CO₂-Konto führen und jeden Atemzug dokumentieren?
[...]
Klimadiktatur ante portas: Verfassungsgericht ebnet Weg für totale Freiheitsbeschränkungen
Was sich wie ein dystopischer Science-Fiction-Roman liest, könnte schon in wenigen Jahren bittere Realität werden: Ab 2031 drohen den Deutschen massive Grundrechtseinschränkungen im Namen des Klimaschutzes. Ein renommierter Rechtsprofessor schlägt nun Alarm und warnt vor einer drohenden "Regierung der Gerichte", die das Leben der Bürger bis ins kleinste Detail reglementieren könnte.
Das verhängnisvolle Urteil von 2021
Sebastian Müller-Franken, Professor für Öffentliches Recht an der Philipps-Universität Marburg, bezeichnet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2021 als die "für das Leben der Bürger Weitreichendste" - sollte sie nicht vorher gekippt werden. Das höchste deutsche Gericht hatte damals festgelegt, dass Deutschland zwingend am sogenannten Paris-Ziel festhalten müsse. Dies bedeute nicht weniger, als die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen und den CO₂-Ausstoß letztendlich auf null zu reduzieren.
Was zunächst nach einer abstrakten Zielvorgabe klingt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als Frontalangriff auf die freiheitliche Lebensweise. Das Gericht räumte Deutschland ein begrenztes CO₂-Budget ein - ist dieses aufgebraucht, dürfe kein weiteres CO₂ mehr ausgestoßen werden. Die Konsequenzen sind erschreckend: Da "nahezu jede Freiheitsbetätigung mit CO₂-Emissionen verbunden" sei, müsse der "CO₂-relevante Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden", so die Verfassungsrichter wörtlich.
Der Countdown läuft bereits
Die Zeitbombe tickt schneller als viele denken. Nach Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts könnte das deutsche CO₂-Budget bereits 2030 erschöpft sein. Erste klimabedingte Freiheitsbeschränkungen wären demnach schon ein Jahr später zu erwarten. Professor Müller-Franken warnt eindringlich: Da das Verfassungsgericht den Klimaschutz als übergeordnetes Staatsziel definiert habe, müsse dieses Ziel künftig über den individuellen Rechten der Bürger stehen.
Gerichte wären dann verpflichtet, dies in all ihre Entscheidungen einzubeziehen. Eine gefährliche Entwicklung, die in eine "Regierung der Gerichte" münden könnte - eine Justiz-Diktatur, in der nicht mehr gewählte Volksvertreter, sondern Richter über die Lebensweise der Menschen bestimmen.
Was bedeutet "CO₂-relevanter Freiheitsgebrauch" konkret?
Die Tragweite dieser Formulierung ist kaum zu überschätzen. Praktisch jede menschliche Aktivität produziert direkt oder indirekt CO₂-Emissionen: Autofahren, Heizen, Kochen, ja selbst das Atmen. Ein Fußballstadion voller begeisterter Fans? Eine CO₂-Schleuder sondergleichen. Der Familienurlaub mit dem Flugzeug? Klimaschädlich und damit potentiell verboten. Die gemütliche Grillparty im Garten? Ein Anschlag auf das Weltklima.
Selbst intimste Lebensbereiche könnten betroffen sein. Bei erhöhter Atemfrequenz - etwa beim Sport oder in anderen Situationen - steigt der CO₂-Ausstoß. Müssen wir künftig ein persönliches CO₂-Konto führen und jeden Atemzug dokumentieren?
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- slt63
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
passt auch zum Thema hier:
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Dirk Müller -
Degrowth - Gibt es eine unsichtbare Agenda hinter Deutschlands Niedergang?
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Dirk Müller -
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Re: Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur
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CO2-Konten und Produktpässe der EU führen zu Zerstörung von Wirtschaft und Wohlstand
von Dr. Peter F. Mayer, auf tkp.at
Ab Anfang 2026 tritt der Mechanismus für CO2-Ausgleich an EU-Grenzen (CBAM) in Kraft. Damit werden einerseits mehrere bürokratische Schichten – und damit völlig unnötige Kosten – zwischen Erzeuger und Konsument eingezogen. Andererseits kommt eine zusätzliche Einfuhrsteuer hinzu. Es erhöhen sich die Lebenshaltungskosten für Konsumenten und die bürokratischen Hemmnisse für Unternehmen in der EU.
Wie das genau abläuft ist in diesem TKP-Artikel nachzulesen. Grundsätzlich müssen die Erzeuger für importierte Waren einen Produktpass beibringen, wo die gesamte Lieferkette ihren CO2-Fußabdruck nachzuweisen hat. Je nach Gesamtsumme werden dann Steuern fällig. In der Folge soll es genutzt werden um beim Kauf eine Abbuchung vom CO2-Budget des Konsumenten vorzunehmen. Treffen wird dies vornehmlich die untersten Einkommensschichten und damit auch zur gewünschten Bevölkerungsreduktion beitragen. Es ermöglicht nach Einführung von digitaler ID und digitalem Zentralbankgeld auch eine lückenlose Kontrolle und Bevormundung jedes Bürgers, der sich nicht freikaufen kann.
Der Vorwand der Senkung der CO2-Produktion um „das Klima zu retten“ ist kompletter Unsinn. Die erzielten Änderungen haben keinerlei Einfluss auf die durchschnittlichen Temperaturen und den CO2-Gehalt der Atmosphäre. Die anthropogenen CO2-Emissionen betragen etwa 10 Milliarden Tonnen pro Jahr und stammen aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe, der Zementproduktion und Landnutzungsänderungen. Das sind etwa 4 % des jährlichen globalen Kohlenstoffkreislaufs von 230 Milliarden Tonnen.
Der CO2 Gehalt der Atmosphäre war um 1820 etwa so hoch wie heute,
[...]
CO2-Konten und Produktpässe der EU führen zu Zerstörung von Wirtschaft und Wohlstand
von Dr. Peter F. Mayer, auf tkp.at
Ab Anfang 2026 tritt der Mechanismus für CO2-Ausgleich an EU-Grenzen (CBAM) in Kraft. Damit werden einerseits mehrere bürokratische Schichten – und damit völlig unnötige Kosten – zwischen Erzeuger und Konsument eingezogen. Andererseits kommt eine zusätzliche Einfuhrsteuer hinzu. Es erhöhen sich die Lebenshaltungskosten für Konsumenten und die bürokratischen Hemmnisse für Unternehmen in der EU.
Wie das genau abläuft ist in diesem TKP-Artikel nachzulesen. Grundsätzlich müssen die Erzeuger für importierte Waren einen Produktpass beibringen, wo die gesamte Lieferkette ihren CO2-Fußabdruck nachzuweisen hat. Je nach Gesamtsumme werden dann Steuern fällig. In der Folge soll es genutzt werden um beim Kauf eine Abbuchung vom CO2-Budget des Konsumenten vorzunehmen. Treffen wird dies vornehmlich die untersten Einkommensschichten und damit auch zur gewünschten Bevölkerungsreduktion beitragen. Es ermöglicht nach Einführung von digitaler ID und digitalem Zentralbankgeld auch eine lückenlose Kontrolle und Bevormundung jedes Bürgers, der sich nicht freikaufen kann.
Der Vorwand der Senkung der CO2-Produktion um „das Klima zu retten“ ist kompletter Unsinn. Die erzielten Änderungen haben keinerlei Einfluss auf die durchschnittlichen Temperaturen und den CO2-Gehalt der Atmosphäre. Die anthropogenen CO2-Emissionen betragen etwa 10 Milliarden Tonnen pro Jahr und stammen aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe, der Zementproduktion und Landnutzungsänderungen. Das sind etwa 4 % des jährlichen globalen Kohlenstoffkreislaufs von 230 Milliarden Tonnen.
Der CO2 Gehalt der Atmosphäre war um 1820 etwa so hoch wie heute,
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- slt63
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Beweislastumkehr: Deutschland bleibt stabil auf dem Pfad zur Tyrannei
report24.news
Deutschland rutscht zunehmend in autoritäre Muster ab. Die geplante Beweislastumkehr beim Vermögen zwingt den Bürger unter Androhung der Enteignung zum Nachweis jedes einzelnen Euros. Dieser Ansatz untergräbt nicht nur den Schutz des Eigentums, sondern die Fundamente der Demokratie selbst.
Von Chris Veber
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich die Beweislastumkehr angekündigt. In einem Video des Innenministeriums wird dargelegt, dass Vermögensbesitzer fortan die legale Herkunft ihres Besitzes beweisen müssen. Wer das nicht kann, wird enteignet. Offiziell richtet sich der Vorschlag gegen die organisierte Kriminalität, die Regierung plant die Einführung für 2026 und begründet dies mit dem Kampf gegen Geldwäsche und Drogenhandel. Nicht mehr der Staat muss Schuld nachweisen, der Bürger muss seine Unschuld unter Beweis stellen. Was schwierig ist, wie wir seit den Hexenprozessen wissen. Beweisen Sie, dass Sie keine Hexe sind? Geht nicht? Ab ins Feuer.
Dieser Paradigmenwechsel pervertiert die Kernprinzipien der Demokratie, in der der Bürger Privatsphäre genießt und der Staat absolute Transparenz walten lassen muss.
[...]
Beweislastumkehr: Deutschland bleibt stabil auf dem Pfad zur Tyrannei
report24.news
Deutschland rutscht zunehmend in autoritäre Muster ab. Die geplante Beweislastumkehr beim Vermögen zwingt den Bürger unter Androhung der Enteignung zum Nachweis jedes einzelnen Euros. Dieser Ansatz untergräbt nicht nur den Schutz des Eigentums, sondern die Fundamente der Demokratie selbst.
Von Chris Veber
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich die Beweislastumkehr angekündigt. In einem Video des Innenministeriums wird dargelegt, dass Vermögensbesitzer fortan die legale Herkunft ihres Besitzes beweisen müssen. Wer das nicht kann, wird enteignet. Offiziell richtet sich der Vorschlag gegen die organisierte Kriminalität, die Regierung plant die Einführung für 2026 und begründet dies mit dem Kampf gegen Geldwäsche und Drogenhandel. Nicht mehr der Staat muss Schuld nachweisen, der Bürger muss seine Unschuld unter Beweis stellen. Was schwierig ist, wie wir seit den Hexenprozessen wissen. Beweisen Sie, dass Sie keine Hexe sind? Geht nicht? Ab ins Feuer.
Dieser Paradigmenwechsel pervertiert die Kernprinzipien der Demokratie, in der der Bürger Privatsphäre genießt und der Staat absolute Transparenz walten lassen muss.
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