Nach der Bundestagswahl droht eine Links-Grüne Diktatur

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WEF fordert Begrenzung des privaten Autobesitzes
von Dr. Peter F. Mayer

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) fordert, dass normale Familien mit mehr als einem Auto gezwungen werden sollten, eines ihrer Fahrzeuge aufzugeben. Die Begrenzung der Anzahl der Fahrzeuge, die Menschen besitzen können, soll dazu beitragen den Planeten“ vor dem Klimawandel“ zu retten.

Das WEF, die Organisation der Tausend größten Konzerne, Oligarchen und der Großbanken, will die Öffentlichkeit zwingen, im Rahmen der „One Less Car“-Agenda der Organisation auf ein Fahrzeug zu verzichten. Die Agenda scheint ein Art Startpunkt für den seit langem propagierten Plan des WEF zu sein, den gesamten privaten Autobesitz abzuschaffen. In dieser Woche hat das WEF einen neuen Artikel veröffentlicht, in dem die Erwartungen an Familien beschrieben werden, die mit dem Lebensstil „Ein Auto weniger“ beginnen sollen.

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Gleichschaltung?
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Wie sich DPA, APA und AFP von den Regierenden für die Gleichrichtung der Medien bezahlen lassen

20. 05. 2024 | Die großen Nachrichtenagenturen entscheiden, was die Mehrheit der Bevölkerung erfährt und mit welcher Einkleidung. Um so wichtiger wäre es, dass sie unabhängig von den Regierenden und deren Agenda agieren. Stattdessen lassen sie sich dafür bezahlen, in deren Sinne zu definieren, was die eigenen Journalisten und andere Medien als wahr und als nachrichtenwürdig zu betrachten haben. Sie sind der Dreh- und Angelpunkt für die willfährige Gleichrichtung der Berichterstattung bei Themen wie Corona, Klima und Geopolitik.

Stellen Sie sich vor, sie sind für die Medienpolitik einer Regierung zuständig, die möchte, dass die großen Medien Themen, die der Regierung wichtig, aber in der Gesellschaft umstritten sind, eine regierungsgefällige Nachrichtenauswahl treffen und das Narrativ der Regierung stützen. Was brauchen Sie, wenn Sie nicht offen zensieren und eine bestimmte Berichterstattung vorschreiben können?

Eine vermeintlich unabhängige Instanz, die allen mitteilt, was wahr und was die richtige Sichtweise ist
Anreize und Restriktionen, die dafür sorgen, dass diese Festlegungen übernommen werden.

Im folgenden will ich ein real existierendes Arrangement vorstellen das dies gewährleistet.

GADMO

Für die mediale Gleichrichtung im deutschsprachigen EU-Raum finanziert die EU-Kommission das im November 2022 gegründete German-Austrian Digital Media Obeservatory, kurz GADMO, also eine deutsch-österreichische Digitalmedien-Beobachtungsstelle.

Mitglieder sind die in diesem Raum dominierenden Nachrichtenagenturen DPA, APA und AFP, sowie das regierungsnahe und -finanzierte Recherchekollektiv Correctiv.

Die Journalismus- und Statistik-Spezialisten der TU Dortmund, die gemeinsam ein Zentrum für datengestützte Medienanalyse betreiben, kümmern sich um die Datenauswertung. Für die digitaltechnischen Aspekte der Überwachung der Online-Medien sind das Austrian Institute of Technology und das Athens Technology Center (ATC) zuständig. Das ATC koordiniert auch das SOMA-Projekt der EU, die „Sozialbeobachtungsstelle für Desinformation und Analyse der sozialen Medien“.

Wie bereits berichtet, hat die EU ihrer Beobachtungsstelle für Desinformation mit SOMA eine Abkürzung gegeben, die Leser von Aldous Huxleys dystopischem Roman „Schöne neue Welt“ als die Bezeichnung der Droge kennen, mit der die Regierenden dort die Bevölkerung ruhig und gefügig halten. Das Programm vernetzt und unterstützt obrigkeitstreue Faktenchecker mit den jeweils passenden, bereits ausformulierten Narrativen zu allem Möglichen. Außerdem wendet es sich an Medienhäuser, Social Media Innovatoren, Forscher und politische Entscheider.

Zur Mission von GADMO heißt es auf deren Netzseite:

„Desinformation und manipulierte Informationen bedrohen demokratische Gesellschaften. Sie untergraben das Vertrauen in demokratische Institutionen, fachen gesellschaftliche Konflikte an und (…) können sich auch auf anstehende Wahlen auswirken. Bei GADMO arbeiten Faktencheck- und Forschungsteams aus Deutschland und Österreich zusammen, um potenziell schädlichen Desinformationskampagnen in den Medien, sozialen Netzwerken und auf Messenger-Plattformen entgegenzuwirken. (…) GADMO ist unabhängig, überparteilich und frei von kommerziellen Interessen.“

Die drei Nachrichtenagenturen DPA, APA und AFP haben jeweils eigene Faktenchecker-Teams, mit denen sie an GADMO beteiligt sind. Damit wollen Sie erklärtermaßen der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken, also eine einheitliche Sicht auf die Welt befördern. Entsprechend sind die Faktenchecker auch nicht dafür da, wie im traditionellen Journalismusverständnis Berichte der Agenturen auf Korrektheit zu prüfen, bevor sie veröffentlicht werden.

Vielmehr nehmen sich die Faktenchecker bevorzugt viel gelesene oder -gesehene Nachrichten und Meinungen auf den sozialen Medien vor, die ein Narrativ der Regierenden konterkarieren, und diskreditieren diese mit Labels wie „falsch“, „teilweise falsch“ oder „fehlender Kontext“. Wie einseitig und unseriös die sogenannten Faktenchecker dabei zu Werke gehen, habe ich in vielen Beiträgen analysiert. Ein negatives Label führt dann dazu, dass die betreffenden Beiträge auf den Medienplattformen gelöscht oder ausgebremst werden. Correctiv vergibt diese Labels gegen Bezahlung für Facebooks, AFP für Facebook, WhatsApp und TikTok.

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Fazit

Eine aus den USA koordinierte, von der EU bezahlte und der Bundesregierung unterstützte Faktencheckerszene sorgt dafür, dass alle Medien zu wichtigen Themen mit narrativ-treuen Agenturberichten versorgt werden, die sie weiterverbreiten, und in eigenen Berichten und Kommentaren dem von oben vorgegebenen Narrativ treu bleiben.

Aus diesem Blickwinkel erklärt sich auch, warum die Faktenchecks oft so offen tendenziös und die Argumente grenzdebil sind, wie etwa bei den Beiträgen der ARD-Faktenerfinder. Es geht gar nicht in erster Linie darum, mit diesen Faktenchecks jemand zu überzeugen. Ihre Hauptfunktion liegt darin, der Medienlandschaft zu verkünden, was die Themen sind, zu denen es ein Narrativ zu respektieren gilt und wie dieses Narrativ lautet.

So erkläre ich mir beispielsweise, warum es zu den seit drei Jahren andauernden Verhandlungen über ein WHO-Pandemieabkommen und die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) bis vor Kurzem fast nur Faktenchecks (von DPA, Ccorrectiv, APA, BR, ZDF und Deutsche Welle), aber fast keine eigenen Berichte der Nachrichtenagenturen und Presseorgane gab. Die Faktenchecks machten deutlich, dass Kritik an den Vertragswerken von hoher Stelle unerwünscht war und als abseitig zu gelten hatte („Verschwörungstheorien“, „Geschwurbel“), jedenfalls soweit sich die Kritik gegen den vorgesehenen Machtzuwachs der WHO richtete. Da es in den relevanten Kreisen keine Debatte um diese Verträge gab, solange die etablierten Medien nicht berichteten, war Beschweigen die einfachste Möglichkeit ein Narrativ zu respektieren, das ausdrücklich zu verteidigen kaum überzeugend möglich ist.

Verneigung: Ich wurde über einen Beitrag auf tkp.at auf GADMO aufmerksam.

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«Sie wollen mich vernichten»: Hans-Georg Maassen über seine 1677-Seiten-Spitzelakte des Verfassungsschutzes und warum es in Deutschland langsam, aber sicher ans Eingemachte geht
Weltwoche Interview-Video 25 Min.

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Kleiner Einblick in unsere Demokratie-Simulation:
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Marco Bülow, ein ehemaliges SPD-Bundestagsmitglied packt aus!

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Dir ist Schutz befohlen!
Es ist vor lauter Gefahr undenkbar, Dich Dir selbst ausgeliefert, also frei leben zu lassen. Man muss Dir Schutz befehlen! Unser Autor übernimmt die schwere Pflicht.
Michael Andrick, Berliner Zeitung

Lieber Schutzbefohlener, ich werde Dich vor Geldwäsche schützen. Deshalb führe ich jetzt eine digitale Zentralbankwährung ein, die jeden Deiner Käufe zentral registriert. Nichts wird mir mehr entgehen. Dann bist Du wirklich geschützt, denn dann kann ich auf die Daten aller denkbaren Bösewichter, Dich eingeschlossen, und damit auch auf die Bösewichter selbst, Dich eingeschlossen, zugreifen. Schließlich könntest ja auch Du Geldwäscher sein.

Ich werde Dich zudem vor dem Hass Deiner Mitmenschen beschützen. Deswegen habe ich Gesetze gemacht mit Gummi-Ausdrücken wie „Rede, die geeignet ist, X zu bewirken“ oder „grob verhöhnend“ oder so. Damit wir beide für unser schlechtes Gefühl die passende Anklagemöglichkeit zur Hand haben. Auf diese Weise sind wir vor Gefühlsverletzungen zwar nicht sicher, aber sie werden doch unwahrscheinlicher, weil die Leute Angst vor Verfolgung bekommen und mehr und mehr verstummen. Endlich Ruhe für mich Gerechten!

Du verstehst sicher, dass Du, um vor Hass geschützt zu sein, Deine Gesinnungen vor mir überwachen lassen musst. Schließlich könntest Du ja auch der Hasser sein. Das ist nicht anders zu haben als durch die völlige Kontrolle Deines Internetverkehrs durch eine Internetpolizei. Das haben wir ja auch alles längst – Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Digital Services Act, privat gesponsorte Journalismus-Gütesiegel und „Faktenchecker“ lassen grüßen. So sammle ich das, was ich gern für Anzeichen Deines Hasses halten möchte.

Ich werde Dich auch vor Viren und Bakterien schützen. Deswegen habe ich „Pandemie“ jetzt einfach so umdefiniert, dass die Zahl der Todesfälle gar keine Rolle mehr spielt, die „zeitweise Abwesenheit von Impfstoffen“ (WHO) aber schon sehr wichtig ist (egal wie harmlos ein Erreger auch ist). Auf diese Weise bist Du viel geschützter, denn ich werde ganz schnell auch gegen harmlose Erreger einen tollen Impfstoff haben, den Du dann einnehmen musst – jedenfalls wenn Du ins Restaurant oder zum Friseur willst; aber ansonsten ist das alles freiwillig. Du verstehst sicher, dass Du, um unterwegs geschützt zu sein, von mir ausgegebene QR-Codes zum Ein- und Austreten vorweisen musst. Schließlich könntest Du ja auch Überträger sein.

Am wichtigsten ist: Ich werde Dich vor dem Klima schützen. Es sagen nämlich 99,978 Prozent der „Wissenschaftler“ in dem Teil der „Wissenschaft“, der nicht Wissenschaft, sondern „die Wissenschaft“ heißt – der also eine Wahrheitsliste ist, die ich verwalte und die alle, die keine „Leugner“ sein wollen, aufsagen müssen –, dass die Erde sich am Rande eines Hitze-Kollapses bewegt: Wegen Deines Atems, wegen Deiner Kohle- und Gasverbrennung, wegen Deines Autofahrens, wegen Deiner Urlaubsflüge, wegen der Abwinde Deiner Nutztiere, die es ja auch nicht geben müsste, würdest Du kein Fleisch essen … überhaupt, kurz und gut: deinetwegen!
Deinetwegen brennt bald der ganze Planet einfach ab

Deinetwegen brennt bald, sehr bald, knapp hinter Deiner Lebensspanne, der ganze Planet einfach ab. Es liegt also auf der Hand, dass ich Dich, um Dich vor all dem, also vor Dir selbst und Deinen planetoziden Gewohnheiten zu schützen, sehr genau und geradezu nach Fuß- und Ausatemabdruck werde zu kontrollieren haben. Sonst bist Du Dir selbst schutzlos ausgeliefert, und der Planet geht in Flammen auf. Dich Dir selbst schutzlos ausliefern, Dich also in Freiheit leben lassen, das können wir uns nicht leisten, Du Planetenkiller!

Dein totaler Schutz ist meine totale Herrschaft und die Rettung des Planeten. Zum Schutz meiner Herrschaft ist Dein Schutz der Schutz des Planeten. Ich schütze Dich unter Kontrolle. Dir ist ein für alle Mal Schutz befohlen, mein Schutz. Kapiert?

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Farbenlehre: Die Satanische Regenbogenflagge mit 6 Farben.

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Die Deutsche Bevölkerung ist Massenhypnotisiert! Interview mit Prof. Dr. Guérot

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NORBERT HÄRING: DIGITALER FEUDALISMUS – US-MILITÄR HÄLT ZÜGEL IN DER HAND
Gegenpol

Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geht die Bundesregierung den nächsten Schritt, um nicht-genehme Meinungen im Internet zurückzudrängen. Unter dem Deckmantel der kognitiven Kriegsführung gegen Russland werden schon jetzt in den Sozialen Medien und mittels sogenannter Faktenchecker kritische Meinungen als "russische Propaganda" verfemt oder direkt gelöscht. Doch mit dem DDG drohen noch härtere Strafen, warnt der promovierte Volkswirt und Wirtschaftsjournalist Norbert Häring: "Wer das Falsche sagt, der muss damit rechnen, mit völlig unverhältnismäßigen Nachteilen überzogen zu werden – vom Entzug der Möglichkeiten, öffentlich aufzutreten, bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes. [...] Es kann dazu führen, dass irgendwann vielleicht die Polizei vor der Tür steht und zur Hausdurchsuchung kommt, weil man zu kritisch ist. [...] Man darf vielleicht noch sagen, was man will, aber eben nicht straflos."

Häring bringt auf den Punkt, dass die Regierungen einen "Psychokrieg" gegen die eigene Bevölkerung führen. Doch hinter den transatlantischen Regierungen hält noch jemand anderes die Zügel in der Hand: "Es sind US-Militär und US-Geheimdienste, die letztlich entscheiden, was man sagen darf und was als Fake News gilt oder auf andere Weise schädlich für das Staatswohl. [...] Das Militär betrachtet öffentliche Meinungsäußerungen im Internet als ein Schlachtfeld, einen Propagandakrieg – vor allem gegen Russland."
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„De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien
Hakon von Holst
Banken in Deutschland kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen – laut Multipolar-Recherchen etwa 40 Mal seit 2020. Leitmedien und staatlich finanzierte Akteure befeuern diese Politisierung der Kontoführung, setzen Banken unter Druck. Eine Recherche zu Ausmaß und Hintergründen eines Phänomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht.

Wer recherchiert und journalistisch arbeitet, für den ist ein Konto finanzielle Arbeitsgrundlage. Andernfalls kann die Pressefreiheit nur in der Freizeit genutzt werden. Doch seit einiger Zeit ist auf ein Konto kein Verlass mehr. Banken kündigen immer öfter regierungskritischen Medienunternehmen und Journalisten. Für das Phänomen gibt es bereits einen Begriff: De-Banking.

Jüngste Fälle sind das Online-Magazin Manova und das Internet-Portal Apolut. Manova wird von gut 100.000 Besuchern im Monat gelesen. Die Autoren thematisieren Armut und Ungerechtigkeit, üben Kritik an Waffenlieferungen, am Vorgehen Israels im Gazastreifen oder an der Corona-Politik. Nicht zufällig unterhielt das Magazin sein Spendenkonto bei der GLS-Bank, einem Geldinstitut, das keine Kredite für Rüstungsgüter vergibt, weil Waffen ihrer Aussage nach zur „Eskalation von Konflikten“ beitragen.

Auch Apolut, im politischen Spektrum ähnlich angesiedelt wie Manova, war einst bei jener Bank. Damals hieß das Portal noch KenFM. Die Kündigung kam im Frühjahr 2021 nicht ganz überraschend. Die Bank hatte im Dezember 2020 Kritik am Informationsangebot des Mediums geübt: Sie sprach von einer Onlineplattform, „die regelmäßig hinter Nachrichten Verschwörungen vermutet“. Weil das Konto bei Spendenaufrufen angegeben wurde, sei fälschlich „der Eindruck entstanden“, dass man KenFM unterstütze. Laut Apolut-Geschäftsführerin Lena Lampe verlor das Portal mit dem Konto bei der GLS-Bank „circa 50 Prozent der Daueraufträge“ von Spendern.

Im Frühjahr 2024 flatterte die nächste Kündigung ins Haus. Betroffen war das neue Apolut-Konto bei einer kleinen Volksbank im sächsischen Pirna. Dort hatte es keine weltanschaulichen Differenzen gegeben. Die Bank ist bekannt für eine liberale Geschäftspolitik und beheimatet „Dissidenten“ aus einem weiten politischen Spektrum. Hier kam der russische Nachrichtensender Russia Today unter, nachdem die Commerzbank 2021 die Geschäftsbeziehung beendete. Das Bündnis Sahra Wagenknecht richtete ein Konto in Pirna ein, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands und eine Reihe oppositioneller Medien ebenfalls. Apolut-Gründer Kayvan Soufi-Siavash erinnert sich, „mit offenen Armen“ aufgenommen worden zu sein.

Nun aber die Kündigung – ohne jede Begründung. Ein besonderer Anlass ist nicht ersichtlich: keine verdächtig hohen Bareinzahlungen, kein überzogenes Konto, keine geschäftliche Nutzung eines Privatkontos oder eine wesentliche Änderung im Informationsangebot oder in der Tätigkeit von Apolut. Was geschah in Pirna? Wie aus der Bank unter der Hand verlautet, sei der Druck „einfach zu groß geworden“.
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Netzfund:
Der Mao sprach aus seiner Gruft:
»Besteuern wir die Atemluft!«
Da sprang ein Grüner fix herbei:
»Nennen wir es Zäh Ohh Zwei!«

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"Westliche Werte" in der EU :
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EU-Kommissar Thierry Breton: Der Totengräber der Meinungsfreiheit legt sich mit Musk an
von Daniel Matissek

Die EU setzt ihren Krieg gegen das freie Wort unerbittlich fort. Dieser richtet sich vor allem gegen die Plattform X (vormals Twitter) von Elon Musk. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstoße dieser angeblich “gegen EU-Recht“. Dies verkündete Binnenmarktskommissar Thierry Breton ausgerechnet via Twitter. Konkret wird dem Unternehmen vorgeworfen, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder gegen Bezahlung einen „verifizierten“ Account bekommen könne. Die Kommission behauptet ins Blaue hinein, es gebe Hinweise darauf, dass “böswillige Akteure” solche vermeintlich verifizierten Konten auf Twitter/X missbrauchten, um “andere Nutzer zu täuschen”. Diese Variante paranoider Unterwanderungs- und Brunnenvergiftervorwürfe stellt natürlich nicht anderes als einen billigen und durchschaubaren Vorwand dar, um gegen Musk vorzugehen.

Der exzentrische Multimilliardär war zur Zielscheibe Bretons geworden, seit er Twitter übernommen und dort die vollständige Meinungsfreiheit wieder eingeführt hat. Bis dahin war die Plattform ein exklusiver Tummelplatz für links-woke Politiker, Journalisten und Aktivisten gewesen, auf der konservative Stimmen und jeder, der die offiziell vorgegebenen Narrative etwa beim Klimawahn oder der Fake-“Pandemie” Corona in Zweifel zog, zensiert oder gleich ganz gesperrt wurde. Zudem verweigerte sich Musk kategorisch und von Beginn an dem gigantischen Zensurpaket der EU namens „Digital Services Act“ (DSA). Und genau dieses Gesetzesmonstrum soll nun als Werkzeug dienen, um ihn zur Strecke bringen.

Unverhohlener Drohungs- und Erpressungsversuch

Wie perfide die EU bei ihren hinterlistigen Medienkontrollgelüsten vorgeht und dabei nach dem Prinzip “Zuckerbrot und Peitsche” den bevormundeten Plattformen erst selbst großzügig Gelegenheit gibt, Zensur auf freier Basis zu betreiben (man kennt dieses Phänomen der freiwilligen Selbstgleichschaltung von deutschen Medien), ehe sie dann mit existenzbedrohenden Geldbußen ankommt, beweist eine von Musk offengelegte “unanständige Offerte” der EU-Führungan ihn: Bretons Kommissariat habe, so Musk, Twitter einen – übrigens klar illegalen – “Geheimdeal“ vorgeschlagen, wonach sie den Konzern nicht verklagen werde, wenn er heimlich die freie Rede zensieren werde.
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[Think positiv]

Spätestens jetzt haben Sie Ihren karakter gezeigt, andersdenkende Mundtod oder ggf. gleich Tod zu machen!

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"Westliche Werte" in Deutschland:

Innenministerium verbietet „Compact“-Magazin – Razzien in vier Bundesländern
WELT

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat das rechtsextreme Magazin „Compact“ sowie die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Wie WELT erfuhr, begründet das BMI den Schritt damit, dass sich die Publikation „kämpferisch-aggressiv gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ richtet.
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passend dazu dieses Zitat:

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

– Martin Niemöller

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Neulingen (BW): Nancys Truppen stürmen Lesung von Martin Sellner

Mit einem Aufgebot von etwa 20 Mann stürmten in Neulingen (Baden-Württemberg) die Truppen des Innenministeriums am gestrigen Samstag eine Lesung von Martin Sellner aus seinem Buch „Remigration-Ein Vorschlag“. [...]

Man fragt sich in der Tat, so wie Sellner, ob die Polizei bei etwa zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag nicht wirklich besser eingesetzt werden könnte, als die Präsentation eines nicht verbotenen Buches zu verhindern.
[...]


Eil: Im Video : Als Sellner über das COMPACT-Verbot spricht, stürmt Faesers Polizei den Saal!"

"Was ist das Anstrengendste an der Meinungsfreiheit in Deutschland?" "Das frühe Aufstehen und das Aufräumen nach der Hausdursuchung" - gerade nahm Martin Sellner mit diesem Witz aus der Kategorie "Galgenhumor" Bezug auf das COMPACT-Verbot, da stürmten Faesers Polizisten den Saal. Und lösten die Veranstaltung in Neulingen, bei der Sellner über die Repressionen des Staates sprechen wollte, auf, gegen Sellner wurde sogar ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen. Seht den ganzen Wahnsinn im Video, festgehalten im Livestream!

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Die größte Oppositionspartei in einem Land zu verbieten oder ein Verbot zu planen, ist aus demokratischer Sicht schon sehr bedenklich. Zum Glück gibt es solche Bestrebungen nur in Diktaturen

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"Du hast "The Hunger Games" gesehen und dich auf die Seite des Widerstands gestellt.

Du hast "Star Wars" gesehen und dich auf die Seite des Widerstands gestellt.

Du hast "The Matrix" gesehen und dich auf die Seite des Widerstands gestellt.

Du hast "Divergent" gesehen und dich auf die Seite des Widerstands gestellt.

Du hast "V wie Vendetta" gesehen und dich auf die Seite des Widerstands gestellt.

Wenn es sich um Fiktion handelt, verstehst Du es. Aber Du weigerst dich, es zu sehen, wenn es die REALITÄT ist, in der Du lebst.

Irre. (wild)"

https://x.com/elonmusk/status/1822352993422901402

[The Ghost of Elvis]

quelle demokratie-schutz.de
zitat:

......
Vetternwirtschaft, Korruption und Rechtsbeugung herrschen im Auswärtigen Amt unter Baerbock
was wir bis jetzt über die Visa-Affäre im Auswärtigen Amt (AA) gewußt haben, scheint nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Eine Anwältin war gleichzeitig in einer Beraterposition für das AA tätig und vertrat Afghanen, die in der deutschen Botschaft Visa erhielten. Zudem ist sie die Ehefrau des ehemaligen Vize-Referatsleiters für Visumrecht im AA. Es wird immer offensichtlicher, daß das AA unter Baerbock nicht deutsche Interessen vertritt. Das blinde Visa-Verteilen muß endlich ein Ende haben und Baerbock muß raus aus ihrem Amt.

Überall, wo die Grünen den Hut aufhaben, scheint es vor Vetternwirtschaft und Korruption nur so zu sprießen. Nicht nur, daß die Anwältin, die für Visa zuständigen Botschaftsmitarbeiter berät und gleichzeitig die Visa-beantragenden Afghanen vertritt, ohne offizielle Stellenausschreibung für das AA arbeitet, auch ihr Ehemann war bis zumindest 2022 stellvertretender Referatsleiter für „Ausländer- und Visumrecht, langfristige Aufenthalte, migrationspolitische Grundsatzfragen“.....

BAERBOCK RAUS - Petition: https://www.abgeordneten-check.de/kampa ... 9296/nc/1/

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...unter Kontrolle der USA und diverser "NGO´s"
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Beatrix von Storch: Big-Tech-Milliardäre und US-Stiftungen bestimmen deutsche Politik
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link zu video auf X

Noch nie war bei einer Bundesregierung der Einfluss internationaler Lobbygruppen auf eine Regierung so groß wie jetzt bei der Ampel.

»Noch nie war bei einer Bundesregierung der Einfluss internationaler Lobbygruppen auf eine Regierung so groß wie jetzt bei der Ampel. Einige Dinge wissen wir schon. Andere sind jetzt neu. Was wir wissen? Die US-Amerikanerin Jennifer Morgan war Greenpeace-Lobbyistin und ist jetzt die Staatssekretärin für Klima in Baerbocks Außenministerium. Oder die BlackRock-Ökonomin Elga Bartsch kommt wie gesagt von BlackRock und ist jetzt Leiterin der Grundsatzabteilung in unserem, in Habecks, Wirtschaftsministerium. Oder: Die Wärmepumpengesetze kamen vom Graichen-Clan, ausgearbeitet von der Agora-Energiewende. Die Agora-Energiewende gehört zum Netzwerk des US-Lobbyisten Hal Harvey. Der ist eng verbunden mit den milliardenschweren Stiftungen von der Hewlett Foundation und der European Climate Foundation.

Aber was wir bisher noch nicht wussten: Zum selben Netzwerk gehört auch das ›Dezernat Zukunft‹. Nach Aussage des Spiegel und des Tagesspiegel berät dieses Dezernat Olaf Scholz in der Haushaltspolitik. Partner sind die Hewlett Foundation, die European Climate Foundation und das ›Open Philanthropy‹-Projekt. Dahinter stehen der Big-Tech-Milliardär Dustin Moskovitz und die ›Partner for a New Economy‹, verbunden mit dem ›Omidyar Network‹, das, nebenbei gesagt, auch einer der größten Spender von ›Correctiv‹ (!) ist.

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Unglaublich: Plötzlich 103,5% Wahlbeteiligung durch Briefwahl!

[BOERSEN-RAMBO]

fox news

BKA ermittelt gegen einen Internet-User, der die Grünen Vorsitzende Ricarda Lang als fett bezeichnete

aber die ist doch auch unheimlich feeeeett

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Der feuchte Traum der Grünen

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Totalitäre Fratze: Grüner Hofreiter träumt von Telegram- und Twitter-Verboten
von Jochen Sommer

Spätestens nach den Wahldebakeln in Thüringen und Sachsen liegen bei den Grünen endgültig die Nerven blank, und ihre totalitären Instinkte kommen immer unverhüllter zum Vorschein. Nachdem der Parteivorstand eine “Task Force” aller Bundes- und Landesministerien forderte, die angebliche „Desinformation“ bekämpfen soll – natürlich zum “Schutz unserer Demokratie” –, will der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter nun auch noch „virtuelle Agenten“ auf Telegram aufbieten – angeblich, um gegen Terror vorzugehen. „Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, meinte Hofreiter. „Wir müssen die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“, forderte er. Dabei will er Online-Netzwerke, die sich “der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigern”, zur Rechenschaft ziehen und „notfalls“ sperren. Dies müsse ausdrücklich auch Twitter-Chef Elon Musk treffen. Der Staat müsse mit aller Härte vorgehen und dürfe sich dabei neuen Technologien nicht verschließen, so Hofreiter weiter.

Was dieses in Herkunft, Denkweise und Intellekt gleichermaßen provinzielle grüne Catweazle-Double hier postuliert, ist einmal mehr die übliche verlogene Leier: Unter dem Vorwand, “Terror” zu bekämpfen, soll die Internet-Kommunikation überwacht und zensiert werden. Es ist entlarvend, dass Hofreiter hierbei nur und ausgerechnet Telegram und Twitter in den Sinn kommen – also genau die beiden großen Plattformen, die sich dem europäischen Zensurregime verweigern.

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Es wird ernst:
Der UN-Generalsekretär möchte jederzeit den globalen Notstand ausrufen können
Norbert Haering

Mit P.S. und P.P.S. | 9. 09. 2024 | Gut versteckt im hinteren Teil eines bereits ausverhandelten Zukunftspakts, der auf einem UN-Zukunftsgipfel ab 22. September verabschiedet werden soll, steht eine Aufforderung an den UN-Generalsekretär, die es in sich hat. Er soll das Protokoll für den Umgang mit künftigen, von ihm auszurufenden globalen Notständen ausarbeiten. Koordiniert hat die Ausarbeitung dieses Pakts die Bundesregierung, zusammen mit der Regierung Namibias.

Wer bis dahin beim Lesen des Pact for the Future nicht schon lange eingeschlafen oder im Floskelsee ertrunken ist, schreckt bei Maßnahme 57 (von 60) aus seinen Träumen auf. Das von der Bundesregierung im Ressort der grünen Außenministerin Annalena Baerbock koordinierte Werk ist auf der Netzseite des UN-Zukunftsgipfels in der Fassung der 3. Revision zu finden. Maßnahme 57 lautet (übersetzt):

[...]

Fazit

Auf kaltem Weg soll die UN zu einer Art Weltregierung ausgebaut werden, die zwar formal nur Empfehlungen aussprechen können soll, welche aber durch alle möglichen Formen des Drucks immer mehr zu Befehlen werden. Das ist um so bedenklicher, als die UN durch systematisches Aushungern abhängig gemacht wurde von Spenden der großen Konzerne und freiwilligen Leistungen der großen Mitgliedstaaten. Daher ist zu befürchten, dass eine Quasi-Weltregierung der UN vor allem deren Interessen bedienen würde.

P.S. Wenn Sie auf die Idee kommen sollten, auf der Netzseite des Future Summit nach den teilnehmenden Gruppen und Unternehmen zu schauen, um eine Idee zu bekommen, wer vielleicht künftig im Krisenfall die Geschicke der Welt lenken dürfen soll, dann werden sie kein Glück haben. Die handverlesenen, teilnahmeberechtigten Organisationen werden nicht veröffentlicht. Und die Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt.

P.P.S.: Zur Einordnung der Bedeutung dieses Vorgangs sei an die Worte des Rechtsphilosophen Carl Schmitt erinnert:

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. (…) die Autorität beweist, dass sie, um Recht zu schaffen, nicht Recht zu haben braucht. (…) Die Ausnahme ist interessanter als der Normalfall. Das Normale beweist nichts, die Ausnahme beweist alles; sie bestätigt nicht nur die Regel, die Regel lebt überhaupt nur von der Ausnahme.“

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Klima, Gender und Co: „reine Ablenkung“ - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Michael Meyen

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WEF: Covid-19 hatte nichts mit Gesundheit zu tun aber alles mit Gehorsam
Dr. Peter F. Mayer

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) sagt endlich die Wahrheit über Covid: Es war ein „Test“ für unseren Gehorsam gegenüber einer sich schnell bildenden „Neuen Weltordnung“. Sie wollten testen, wie viele Menschen sich einer vollständigen Neuordnung ihres Lebens unterziehen würden, die auf keinerlei Wissenschaft basiert, sondern auf zufälligen Anordnungen, von denen einige an Absurdität grenzen.
[...]
Nun gibt es auch das Weltwirtschaftsforum zu, dass die Covid-19-„Pandemie“ genau aus diesem Grund geschehen musste.

Das WEF hat auf der Seite „My Carbon“ seiner Website genüsslich den folgenden Auszug gepostet, in dem es für sogenannte Smart Cities wirbt, was nur ein anderer Begriff für 15-Minuten-Städte ist. Deren vorgeblicher Zweck ist das Klima zu retten, indem kein Kohlendioxid mehr erzeugt, der eigentliche Zweck aber die totale Kontrolle über Menschen, indem man ihnen nur so viel Spielraum einräumt, wie sie in 15 Minuten zu Fuß erreichen können

Die erste von drei „Entwicklungen“, die laut WEF stattfinden müssen, bevor sich die Welt zu ihrer Orwell’schen Vision von „intelligenten und nachhaltigen Städten“ entwickeln kann, ist die Einhaltung von Einschränkungen unserer Freiheit. Darin heißt es:

1. COVID-19 war der Test für soziale Verantwortung – Eine große Anzahl unvorstellbarer Einschränkungen für die öffentliche Gesundheit wurden von Milliarden von Bürgern auf der ganzen Welt angenommen. Es gab weltweit zahlreiche Beispiele für die Einhaltung sozialer Distanzierung, das Tragen von Masken, Massenimpfungen und die Akzeptanz von Kontaktnachverfolgungs-Apps für die öffentliche Gesundheit, die den Kern der individuellen sozialen Verantwortung demonstrierten.

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"Die Welt wird mit Schocks regiert!" (Gerhard Wisnewski)

00:00 Das erwartet dich im Video
01:19 Wisnewskis Werdegang und 9/11
12:14 Der Überfall der Hamas auf Israel
15:57 Die Motivation hinter kritischer Recherche
17:10 Über die US-Wahlen
21:04 Was ist der Deep State und gibt es ihn überhaupt?
22:45 Der hybride Krieg gegen die Menschheit
25:45 Die Rolle von Corona im hybriden Krieg
27:16 WHO Pandemievertrag
29:13 Wie sieht der hybride Krieg gegen Deutschland aus?
34:32 Über den Niedergang von VW
38:21 War der Euro eine bewusste Fehlkonstruktion?
41:44 Wovon sollen wir abgelenkt werden?
45:06 Medienkonsum in 2024
48:15 Das Titanic Attentat
51:44 Schlussworte

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Tom Oliver Regenauer - Truman Show, live & direkt - Ein Lese-, und Vortragsabend (Hamburg, 3.9.2024)

Inhaltsangabe:

00:00 Intro
01:00 Beginn, Teil 1
01:30 Vorstellung, Quellen, Drucksachen
08:27 Agenda des Vortrags
11:37 zum Referenten
14:41 Motivation
16:06 - Sprache als Waffe
18:16 - Technokratie
29:30 - Korporatismus
37:57 - Global Governance
53:32 - Zeitenwende

1:12:55 Beginn Teil 2
1:13:05 Resümee
1:18:16 - Triangulation - Konstante 1, 2 und 3
1:25:28 - Dominanzdialektik
1:39:41 - Observationsökonomie
1:51:22 - Die sechste Dimension
2:03:52 - Smarter Exodus
2:10:35 Outro
2:13:16 Ende Teil 2, Ende der Aufzeichnung

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Klima-Katastrophe? Oder was?

Video 2:14 Min

Hochinteressante Analyse von Unterschlagung und Vertuschung

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UNO verabschiedet „Pakt für die Zukunft“ als Grundlage für neue „Weltordnung“

Während alle abgelenkt waren, hat die globale Elite genau das bekommen, was sie wollte. Die UNO hat am 22. September den „Pakt für die Zukunft“ verabschiedet, und die Mainstream-Medien in der westlichen Welt haben das Geschehen fast völlig ignoriert.

Leider hat die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung noch nie etwas vom „Pakt für die Zukunft“ gehört, und so gab es nur sehr wenige öffentliche Debatten darüber, ob wir ein Dokument verabschieden sollten, das die Grundlage für eine neue „Weltordnung“ bildet. Der Text des „Paktes für die Zukunft“ ist online verfügbar, aber kaum jemand wird ihn jemals lesen, und viele der wichtigsten Bestimmungen sind gegen Ende des 56-seitigen Dokuments versteckt.

Natürlich sollte sich jeder die Zeit nehmen, dieses Dokument tatsächlich zu lesen, denn unsere Staats- und Regierungschefs haben uns gerade einer äußerst heimtückischen globalen Agenda verpflichtet, die buchstäblich nahezu jeden denkbaren Bereich menschlicher Aktivitäten abdeckt.

Der 22. September 2024 wird als Tag der Schande in die Geschichte eingehen.
Nach der formellen Annahme des „Paktes für die Zukunft“ wurde auf der offiziellen UN-Website Folgendes veröffentlicht:
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Der kognitive Krieg im Westen
von Thierry Meyssan

Die Zensur im Westen ist nur mehr eine Regierungsmethode aus einem anderen Zeitalter. Die NATO führt einen kognitiven Krieg, nicht gegen Ideen und Überlegungen, sondern um die Fähigkeit der Bürger zu beeinträchtigen, die Denkweise anderer Kulturen zu berücksichtigen. Dieser Krieg führte zunächst zum Verbot der russischen Medien, RT, Sputnik usw. Dann, um sehr starken Druck heute auf Journalisten wie Scott Ritter oder Jürgen Elsässer auszuüben, die die Russen nicht als Feinde wahrnehmen, weil sie imstande sind sie zu verstehen.

Die westliche Dogmatik über den Konflikt zwischen den Angelsachsen und Russland duldet keinen Widerspruch. Mehrere Personen oder Unternehmen, die von einem anderen Standpunkt aus berichteten, wurden willkürlicher Repression ausgesetzt.

In Frankreich begann alles während des Präsidentschaftswahlkampfs im Mai 2017. Zwei russische Medien, RT und Sputnik veröffentlichen die gehackten Dateien des Teams des Kandidaten Emmanuel Macron und die Kommentare eines Parlamentsmitglieds über sein angebliches Offshore-Konto auf den Bahamas. Herr Macron reichte eine Klage gegen einen unbekannten Täter ein, während die betroffenen Medien ihre Absicht ankündigten, Klage wegen Verleumdung einzureichen (aber der Präsident wird während seiner Amtszeit nicht vor Gericht gestellt werden können). Dann bleibt es jedoch dabei, bis Macron einen Monat später eine Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Versailles gibt. Er beschreibt die russischen Medien als "ein Einflussorgan, das bei mehreren Gelegenheiten Unwahrheiten über mich und meine Kampagne produziert hat (...) Russia Today und Sputnik verhielten sich nicht wie Medien und Journalisten, sondern wie Organe der Beeinflussung, der Propaganda und der falschen Propaganda, nicht mehr und nicht weniger. »

Im Jahr 2020 geben die britischen Behörden eine Interpretation der Vergiftung von Sergej und Julia Skripal ab, während RT eine andere gibt. Die Medienaufsichtsbehörde, das Office of Communication (Ofcom), schickte eine Reihe von Mitteilungen an den russischen Sender und verurteilte ihn schließlich zu einer Geldstrafe von 200.000 Pfund Sterling, die dann vom High Court of Justice in London bestätigt wurde.

Am 10. März 2021 veröffentlichte die US-amerikanische Direktorin des Nationalen Geheimdienstes einen Bericht über ausländische Bedrohungen während der Wahlen von 2020 [1]. Sie sagte, Präsident Wladimir Putin habe seine Medien angewiesen, die Kandidatur von Joe Biden zu verunglimpfen und damit die Kandidatur von Donald Trump zu unterstützen. Nichts davon ist jedoch verwerflich und es wird kein Medium zitiert.

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MIT-Klimaforscher: Klimawandel wird für Propaganda und Profite der Globalisten genutzt
von Dr. Peter F. Mayer

Ein weltweit anerkannter Klimawissenschaftler hat davor gewarnt, dass die offizielle Darstellung des Klimawandels nichts weiter als Propaganda ist, die von machtgierigen Globalisten verbreitet wird. Professor Richard Lindzen sprach kürzlich in Brüssel auf Einladung des ungarischen politischen Think Tanks MCC.

Lindzen ist ein amerikanischer Atmosphärenphysiker, der für seine Arbeiten über die Dynamik der mittleren Atmosphäre, atmosphärische Gezeiten und die Photochemie des Ozons bekannt ist. Er ist der Autor von mehr als 200 wissenschaftlichen Arbeiten. Von 1972 bis 1982 war er Professor für dynamische Meteorologie an der Harvard University. Im Jahr 1983 wurde er als Professor für Meteorologie an das Massachusetts Institute of Technology (MIT) berufen. Er blieb bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2013 am MIT. Lindzen ist auch Mitglied der „CO2-Coalition„.

Lindzen hat die „offizielle Wissenschaft“ über den Klimawandel angezweifelt und kritisiert, was er als „Klima-Alarmismus“ bezeichnet hat. Auf der MCC-Veranstaltung sprach Lindzen über die Rolle des Konsenses in politischen Bewegungen, die eine wissenschaftliche Grundlage beanspruchen (wie es heutzutage beim Klima der Fall ist).

„Hoffentlich werden wir aus diesem Alptraum erwachen, bevor es zu spät ist“, sagte Lindzen über die globalistische Klimawandel-Agenda.
Im Folgenden der vollständigen Text seiner Rede und das Video von Lindzens Rede am Ende des Artikels.
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Kaum veröffentlich und schon von Facebook / EU zensiert:

Facebook / EU zensieren Posting über MIT-Wissenschaftler binnen 1 Minute
von Dr. Peter F. Mayer

Die Zensur in der EU wird immer aggressiver. Hochrangige Wissenschaftler, die auf Experiment, Messung und solider Physik basierende Erkenntnisse berichten, haben offenbar in der EU keine Chance mehr ihre Äußerungen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. So wird in der EU der „Konsens der Wissenschaft“ hergestellt.

Es geht um den heute auf TKP erschienen Artikel MIT-Klimaforscher: Klimawandel wird für Propaganda und Profite der Globalisten genutzt. Professor Richard Lindzen war bis zu seiner Emeritierung am MIT und kann, wie viele andere, nun ohne sein eigenes Institut und seine Mitarbeiter zu gefährden, offen unwissenschaftlichen Klima-Behauptungen widersprechen, die von Politik und Leugnern des Einflusses von Sonne, Wolken und Wasserdampf kommen. Er tat dies kürzlich in Brüssel auf Einladung des ungarischen politischen Think Tanks MCC.

Und TKP hat darüber berichtet.

Der Artikel wurde von einem Leser auf Facebook gepostet. Nach nur einer Minute erschien dieses:

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Entweder führt Meta als Eigentümer von Facebook diese Zensur selbständig als einer der führenden Konzerne des digital-finanziellen Komplexes durch. Oder Prof. Lindzen ist von der EU als einer der Entlarver der Klimaagenda zur unerwünschten Person erklärt worden; oder der ungarische Think Tank MCC wird automatisch zensiert, weil Ungarns Politik generell unerwünscht ist.
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Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
Multipolar Magazin

Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“

Berlin.
(multipolar)

Juristische Experten beurteilen die Kontrollrechte, die Paragraf 19 des Medienstaatsvertrages den deutschen Landesmedienanstalten seit 2020 einräumt, als rechtswidrig. Die journalistische Sorgfaltspflicht ist „weder für sich genommen rechtlich sanktionierbar“ noch darf sie durch eine „ordnungsbehördliche Aufsicht über die Redaktionen überwacht“ werden, schreibt der Medienrechtler Christoph Fiedler im juristischen Standardwerk „Gersdorf/Paal: Medien- und Informationsrecht“. (Beck, 2021) Fiedler ist Professor für Medienrecht an der Universität Leipzig und Geschäftsführer für Europa- und Medienpolitik beim Medienverband der freien Presse.

Das Eingriffsrecht der Landesmedienanstalten über die Sorgfaltspflicht sei eine „unverhältnismäßige Beschränkung redaktioneller Presse- und Medienfreiheit“ und deshalb mit Artikel 5 des Grundgesetzes („Eine Zensur findet nicht statt“) „unvereinbar und verfassungswidrig“, erläutert er. Durch die Gesetzesänderung könne der Staat nun „problemlos die Kontrolle über die Berichterstattung zu beliebigen Geschehnissen übernehmen“ und jede Redaktion aktiv bekämpfen, die über „umstrittene Themen aus Politik, Wirtschaft oder Gesellschaft“ berichtet. Es handle sich um einen „neuartigen staatlichen Angriff auf die Pressefreiheit“, der weit über bisherige rechtliche „Äußerungsschranken“ hinausgeht, erklärt Fiedler weiter in dem Fachkommentar zum Medienstaatsvertrag. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 2020 habe es „selbstverständlich“ keinerlei „behördliche Aufsicht über die journalistische Sorgfaltspflicht“ gegeben.
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„E-Patientenakte für alle“ – was das für Versicherte heißt
EpochTimes

Die Krankenkassen verschicken zurzeit Infobriefe zur elektronischen Patientenakte, die bald in der Breite starten soll. Das Ziel: alle Gesundheitsdaten auf einen Blick. Wichtige Fragen und Antworten.

Arztbriefe und Befunde, Blutwerte, Medikationspläne, Zahnarztbehandlungen oder auch, wann die letzte Tetanus-Impfung war: Demnächst wird für alle gesetzlich Krankenversicherten, die nicht aktiv widersprechen, automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) angelegt.

In der können nach und nach solche Daten hinterlegt werden. Was soll das bringen, wer entscheidet darüber, was dort gespeichert wird, und welche Bedenken gibt es?

„Die elektronische Patientenakte wird dazu führen, dass die Versorgung besser wird. (…) ein System, was für Patienten, für Ärzte, aber auch für Forscher wichtige neue Möglichkeiten schafft.“ (Gesundheitsminister Karl Lauterbach, SPD, am 30. September 2024)
Wo wird diese Akte angelegt und was wird darin gespeichert?

Die Akte und die darin enthaltenen Dokumente und Daten werden nach Angaben der Verbraucherzentralen zentral auf Servern in Deutschland gespeichert und verschlüsselt.

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Sobald meine Krankenkassenkarte in ein Lesegerät eingesteckt wird, bin ich ein offenes Buch…

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In dem Moment, in dem der Patient seine Karte über den Praxistresen reicht und damit Zugriff auf seine Akte gibt, verliert er gewissermaßen die Kontrolle über seine Daten, welche – so die gesetzliche Planung der EU – ohne Opt-out-Recht in den European Health Data Space (EHDS) eingespeist und über diesen Weg auch der Forschung und der Pharmaindustrie zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wer also nicht einer elektronischen Patientenakte in Deutschland widerspricht, dessen Daten-Gold fließt über den Zugang der EU schnell zu Pfizer und Co.

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Sensible Gesundheitsdaten übers Handy und irgendwo zentral gespeichert – ist das nicht riskant?

IT-Sicherheitsexperte Günter Born empfiehlt in seinem Blog: „Ich kann nur jedem Versicherten empfehlen, sich mit der Möglichkeit des Opt-out aus der ePA zu befassen. Im Familienumfeld habe ich mehrere Fälle miterlebt, wo mir Ärzte gesagt haben‚ das schreiben wir nicht in die Krankenakte, denn dann kommt das nie wieder raus und wandert mit‘ – oder wo Ärzte auf eine Diagnose des Vorgängers hüpften und ich größte Mühe hatte, eine zweite Diagnose zu bekommen.“

Born warnt: „Selbst ohne Datenschutzvorfall oder Missbrauch bietet eine solche elektronische Patientenakte Fallen ohne Ende. Der gläserne Patient mit seiner Akte, gespeist aus Daten irrender und unfähiger Protagonisten (Laborergebnisse vertauscht, fehlerhafte Diagnose und so weiter), wird Wirklichkeit. Das alles gepaart mit technischen Unzulänglichkeiten öffnet Willkür und Fehlentscheidungen Tür und Tor.“
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In Deutschland existiert eine 27.000 Mann starke islamistische Untergrundarmee – bestätigt die Ampel ganz nebenbei
von Theo-Paul Löwengrub, 29. Oktober 2024

Nancy Faesers Bundesinnenministerium teilte vergangene Woche lapidar mit, per Stichtag 1. Oktober seien 475 Personen als Gefährder im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in der Unterkategorie “religiöse Ideologie” eingestuft. Davon würden 155 Personen über die deutsche Staatsangehörigkeit, und 122 über die deutsche sowie mindestens eine weitere oder mehrere Staatsangehörigkeiten verfügen. Von den 475 Personen, 423 Männer, 52 weiblich („diverse“ oder „nicht-binäre“ fanden sich darunter – wenig überraschend – nicht).
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Leider handelt es sich dabei aber, wie bei dieser Regierung fast immer, nur um einen Bruchteil, um nicht zu sagen: ein Atom der wirklichen Bedrohungsdimension – wie eine parlamentarische Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst von Montag vergangener Woche ans Licht brachte. Höchst wollte nämlich wissen, wie viele islamische Gefährder und Islamisten der nachrichtendienstliche Verfassungsschutz nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit überwacht und wie viele davon deutsche Staatsbürger sind. Und hier folgte prompt die eigentliche Bombe: Das im Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz ausgewiesene Personenpotenzial Islamismus/islamistischer Terrorismus für das Jahr 2023 umfasse „circa 27.200 Personen“ – wie von der Regierung ohne jeglichen weiteren Kommentar lapidar mitgeteilt wurde.
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[The Ghost of Elvis]

Heute tritt das sog. "Selbstbestimmungsgesetz" in Kraft

Zitat dazu von citizen.org

..... Vergewaltiger, die sich ins Frauengefängnis verlegen lassen und weiter vergewaltigen; Jungen, die auf Schulausflügen im Mädchenzimmer schlafen wollen; männliche Lehrer, die sich in die Mädchenumkleide hinein selbstbestimmen und dort Schülerinnen belästigen - über diese Fälle gab es in Kanada, Schottland, Kalifornien und Spanien hässliche Schlagzeilen, nachdem die dortigen Selbstbestimmungsgesetze in Kraft traten......

Männer erhalten Zugang zu Frauenhäusern, Frauensport, Frauengefängnissen, und so weiter. Das Offenbarungsverbot wird es unmöglich machen, über Probleme, die dabei entstehen, überhaupt zu sprechen.
Das Offenbarungsverbot hebt auch das angebliche Hausrecht in Schwimmbädern, Frauensauna usw. auf. Denn keine Frau kann sich beim Bademeister darüber beschweren, dass ein intakter Mann in der Frauendusche steht, ohne dabei zu sagen, dass derjenige ein Mann ist.
Die Standesämter melden den Namenswechsel nicht der Polizei. Damit könnten Straftäter untertauchen oder sich ein sauberes Führungszeugnis verschaffen....."

über 80000 Menschen haben schon dagegen unterschrieben
Petition